Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt

• die Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen -Planungsstand 17.05.2017- sowie der nachfolgenden Baubeschreibung und Bereitstellung der Fördermittel.
• gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Zweite Änderungssatzung vom 8. Dezember 2016) die Entfernung von:
  • 1 Feldahorn, StU 150 cm
  • 1 Baumhasel, StU 90 cm

Die Bäume werden durch entsprechende Neupflanzungen ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen am Ort bzw. im unmittelbaren Umfeld der Baumentfernungen.

Hinweis der Schriftführung:

Aufgrund der Bitte einer anwesenden Anwohnerin und des Bezirksverordneten Barzik sagt Herr Klein Altstedde zu, noch einmal die Regelungen des KAG NRW (Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen) dahingehend prüfen zu lassen, ob eine Umlegung der Abgaben für den Bereich der Dorneburger Str. auf die „Gesamtmaßnahme“ möglich sei. Nach Rücksprache mit dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr ist dies nicht möglich. Die Abgaben können nur von den jeweiligen direkten Anwohnern erhoben werden.

Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist auf Wunsch des Plenums der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: