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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Eckholt stellt für DIE LINKE folgenden Änderungsantrag:
Die Stellungnahme der Stadt Herne zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Bochum wird wie folgt geändert:
S. 2, Linie 306(Straßenbahn):
- „Die Stadt Herne stimmt nicht zu.“
- Streichung der Ergänzung.
S. 3, Linie 368 (Bus)
- „die Stadt Herne stimmt zu.“
- Streichung der Begründung
Herr Barzik beantragt, über die genannten Änderungspunkte einzeln abzustimmen.
Die Abstimmungen ergehen wie folgt:
- Änderungsantrag: Änderungen zur Linie 306:
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten |
dafür: | 13 | 5 | 4 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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Damit ist der erste Änderungsantrag angenommen.
- Änderungsantrag: Änderungen zur Linie 368:
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten |
dafür: | 4 |
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| 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 5 | 1 | 4 |
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Enthaltung: | 4 | 4 |
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Damit ist der zweite Änderungsantrag abgelehnt.
Somit ergeht folgender geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Punkte der Stellungnahme der Stadt Herne zum Nahverkehrsplan Bochum folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum grundsätzlich zu.
Die Stellungnahme zur Linie 306 wird jedoch wie folgt geändert:
Die Stadt Herne stimmt nicht zu.
Die Ergänzung wird gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten |
dafür: | 9 | 5 | 4 |
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dagegen: |
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Enthaltung: | 4 |
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| 1 | 1 | 1 | 1 |
Hinweis der Schriftführung:
Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist auf Wunsch des Plenums der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.