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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Altbaumkonzept Vorläufige Liste der Straße mit Altbaumbestand zur Überprüfung gemäß dem vorgestellten Altbaumkonzept
Enthält Anlagen
2017/0316  
Ö 2  
Bau von Parkplätzen im Eickeler Park
2017/0406  
Ö 3  
Anfrage: Baustelle an der Kurhausstraße/Hauptstraße
Enthält Anlagen
2017/0411  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Geplante Investitionsmaßnahmen des Minigolfclubs Rot-Weiß Wanne-Eickel -mündlicher Bericht-    
Ö 5  
Anfrage: Verhinderung illegalen Taubenfütterns
Enthält Anlagen
2017/0398  
    22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Mitten auf dem Eickeler Marktplatz ist ein Schild aufgestellt mit dem Hinweis: “Tauben füttern ist Tierquälerei“. Darunter sind mehrere Gründe aufgeführt, warum das so ist.

Im Stadtteil Röhlinghausen ist das Thema Verschmutzung durch Taubenkot seit längerem aktuell, auch in der Bezirksvertretung. Bürger berichten, dass immer wieder Taubenfutter ausgestreut wird. Dies ist besonders an zwei Stellen zu beobachten: vor dem Netto-Markt und am Eingangsbereich zu Edeka, beides Edmund-Weber-Straße. Ein entsprechendes Hinweisschild wie am Eickeler Markt könnte hier hilfreich sein. Zum einen wird den Verursachern das Problem bewusst gemacht,  zum anderen erhalten Bürger Unterstützung, um auf das Fehlverhalten hinzuweisen.

 

Frage:

Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, im Rahmen der laufenden Geschäfte  der Verwaltung an den betroffenen  Stellen ein Hinweisschild wie auf dem Eickeler Markt aufzustellen?

 

 

Herr Fischer beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Soweit es sich um Grundstücke der Stadt Herne handelt, können entsprechende Schilder aufgestellt werden.

 

Der Bereich wird bereits vom Kommunalen Ordnungsdienst überwacht. Bisher konnte das „Taubenfüttern“ nicht beobachtet werden.

Ö 6  
Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" hier: Ausbau / Erweiterung des Offenen Ganztags (OGS) an der Freiherr-vom-Stein-Grundschule, Steinstraße 17, 44652 Herne - StadtbezirkEickel
Enthält Anlagen
2017/0380  
Ö 7  
Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
Ö 8  
Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0367  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Soziale Stadt Wanne-Süd; hier: Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr
Enthält Anlagen
2017/0378  
Ö 10  
Rheinische Straße, Erneuerung der Gehwege zwischen Hofstraße und Günnigfelder Straße
Enthält Anlagen
2017/0351  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0352  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages
Enthält Anlagen
2017/0355  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Erwerb eines Grundstücks an den Straßen Auf der Wilbe / Edmund-Weber-Straße      
N 2     Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Minigolf-Club Rot-Weiß Wanne-Eickel e. V.      
N 3     Fahrbahnerneuerung Wakefieldstraße/Edmund-Weber-Straße zwischen Berliner Straße und Dahlhauser Straße      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung