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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Altbaumkonzept Vorläufige Liste der Straße mit Altbaumbestand zur Überprüfung gemäß dem vorgestellten Altbaumkonzept | 2017/0316 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bau von Parkplätzen im Eickeler Park | 2017/0406 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfrage: Baustelle an der Kurhausstraße/Hauptstraße | 2017/0411 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Geplante Investitionsmaßnahmen des Minigolfclubs Rot-Weiß Wanne-Eickel -mündlicher Bericht- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anfrage: Verhinderung illegalen Taubenfütterns | 2017/0398 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" hier: Ausbau / Erweiterung des Offenen Ganztags (OGS) an der Freiherr-vom-Stein-Grundschule, Steinstraße 17, 44652 Herne - StadtbezirkEickel | 2017/0380 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel) | 2017/0382 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation. |
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| 13.06.2017 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss / Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis zu 1.:
Abstimmungsergebnis zu 2.:
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| 21.06.2017 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation. Abstimmungsergebnis:
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| 27.06.2017 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.07.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| 11.07.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung: Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne | 2017/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Soziale Stadt Wanne-Süd; hier: Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr | 2017/0378 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Rheinische Straße, Erneuerung der Gehwege zwischen Hofstraße und Günnigfelder Straße | 2017/0351 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages | 2017/0355 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | 2017/0400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Erwerb eines Grundstücks an den Straßen Auf der Wilbe / Edmund-Weber-Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Minigolf-Club Rot-Weiß Wanne-Eickel e. V. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Fahrbahnerneuerung Wakefieldstraße/Edmund-Weber-Straße zwischen Berliner Straße und Dahlhauser Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||