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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel

Bezeichnung:	der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium:	Bezirksvertretung Eickel
Datum:	Do, 22.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Eickeler Markt 1
Ort:	Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP

Betreff

Vorlage

Altbaumkonzept Vorläufige Liste der Straße mit Altbaumbestand zur Überprüfung gemäß dem vorgestellten Altbaumkonzept

Bau von Parkplätzen im Eickeler Park

Anfrage: Baustelle an der Kurhausstraße/Hauptstraße

Geplante Investitionsmaßnahmen des Minigolfclubs Rot-Weiß Wanne-Eickel -mündlicher Bericht-

Anfrage: Verhinderung illegalen Taubenfütterns

Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" hier: Ausbau / Erweiterung des Offenen Ganztags (OGS) an der Freiherr-vom-Stein-Grundschule, Steinstraße 17, 44652 Herne - StadtbezirkEickel

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt, den Offenen Ganztag (OGS) an der Freiherr-vom-Stein-Grundschule im Rahmen des Sonderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ auszubauen / zu erweitern.

13.06.2017 - Schulausschuss

Ö 3 - beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt, den Offenen Ganztag (OGS) an der Freiherr-vom-Stein-Grundschule im Rahmen des Sonderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ auszubauen / zu erweitern.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	Piraten/AL	AfD	FDP
dafür:	19	10	5	1	1	1	-	1
dagegen:	-	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltung:	1	-	-	-	-	-	1	-

22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel

Ö 6 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt, den Offenen Ganztag (OGS) an der Freiherr-vom-Stein-Grundschule im Rahmen des Sonderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ auszubauen / zu erweitern.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Die Grünen	Die Linke	FDP	Piraten
dafür:	14	6	4	1	1	1	1
dagegen:
Enthaltung:

Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)

Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne

Soziale Stadt Wanne-Süd; hier: Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr

Rheinische Straße, Erneuerung der Gehwege zwischen Hofstraße und Günnigfelder Straße

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages

Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung

Erwerb eines Grundstücks an den Straßen Auf der Wilbe / Edmund-Weber-Straße

Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Minigolf-Club Rot-Weiß Wanne-Eickel e. V.

Fahrbahnerneuerung Wakefieldstraße/Edmund-Weber-Straße zwischen Berliner Straße und Dahlhauser Straße

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung

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