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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Umbesetzung von Ausschüssen | 2017/0209 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne - Änderung | 2017/0194 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Ergänzender Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2017 | 2017/0225 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2017 | 2017/0198 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligung an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG samt Verwaltungs-GmbH | 2017/0195 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern | 2017/0173 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln - Produkt 6101 Steuern | 2017/0174 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2 | 2017/0126 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bauliche Schutzmaßnahme und Erweiterung für das Shoah Mahnmal | 2017/0208 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, den baulichen Schutz für das Shoah Mahnmal und die damit verbundene künstlerische Erweiterung des Mahnmals umzusetzen. Der Glasokular-Stein erhält eine Schutzhülle aus Baubronze.
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| 21.03.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt gemeinsam mit dem Kultur- und Bildungsausschuss und dem Haupt- und Personalausschuss.
Nach längerer Diskussion ergänzt Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda die Verwaltungsvorlage um den Satz: „Die Metalloberfläche erhält eine kartographische Darstellung der Orte des Gedenkens in Herne und Wanne-Eickel durch eine Gravur.“
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt, den baulichen Schutz für das Shoah Mahnmal und die damit verbundene künstlerische Erweiterung des Mahnmals umzusetzen.
Der Glasokular-Stein erhält eine Schutzhülle aus Baubronze. Die Metalloberfläche erhält eine kartographische Darstellung der Orte des Gedenkens in Herne und Wanne-Eickel durch eine Gravur.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt gemeinsam mit dem Kultur- und Bildungsausschuss und der Bezirksvertretung Herne-Mitte.
Nach längerer Diskussion ergänzt Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda die Verwaltungsvorlage um den Satz: „Die Metalloberfläche erhält eine kartographische Darstellung der Orte des Gedenkens in Herne und Wanne-Eickel durch eine Gravur.“
Geänderter Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt, den baulichen Schutz für das Shoah Mahnmal und die damit verbundene künstlerische Erweiterung des Mahnmals umzusetzen.
Der Glasokular-Stein erhält eine Schutzhülle aus Baubronze. Die Metalloberfläche erhält eine kartographische Darstellung der Orte des Gedenkens in Herne und Wanne-Eickel durch eine Gravur.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2017 - Kultur- und Bildungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt gemeinsam mit der Bezirksvertretung Herne-Mitte und dem Haupt- und Personalausschuss.
Nach längerer Diskussion ergänzt Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda die Verwaltungsvorlage um den Satz: „Die Metalloberfläche erhält eine kartographische Darstellung der Orte des Gedenkens in Herne und Wanne-Eickel durch eine Gravur.“
Geänderter Beschluss:
Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt, den baulichen Schutz für das Shoah Mahnmal und die damit verbundene künstlerische Erweiterung des Mahnmals umzusetzen.
Der Glasokular-Stein erhält eine Schutzhülle aus Baubronze. Die Metalloberfläche erhält eine kartographische Darstellung der Orte des Gedenkens in Herne und Wanne-Eickel durch eine Gravur.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschlussvorschlag in der Fassung des Haupt- und Personalausschusses abstimmen:
Geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt, den baulichen Schutz für das Shoah Mahnmal und die damit verbundene künstlerische Erweiterung des Mahnmals umzusetzen.
Der Glasokular-Stein erhält eine Schutzhülle aus Baubronze. Die Metalloberfläche erhält eine kartographische Darstellung der Orte des Gedenkens in Herne und Wanne-Eickel durch eine Gravur.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ hier: Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 | 2017/0125 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen | 2017/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Gebührenbedarfsberechnung "Herner Wochenmärkte" | 2017/0207 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Beitritt zum h2-netzwerk-ruhr | 2017/0117 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag: Prüfantrag zur Transparenz der Flüchtlingskosten in Herne | 2017/0212 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Verkauf des Schulgrundstücks Langforthstraße / Jürgens Hof | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | 2017-0225_ergBeschl HSanPlan 2017_Vorlage (75 KB) | |||