Finanzielle Auswirkungen in Euro

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Teilfinanzplan (investiv)

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

1. a) Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Laurentiusschule wird zum Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) auf drei Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt. Das Raumprogramm wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände den künftigen Anforderungen angepasst.

b) Die für die Erhöhung des Aufnahmerahmens notwendigen Bau- und Einrichtungsmaßnahmen werden durchgeführt. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 2.785.000 € werden im Rahmen der Finanzplanung 2017 ff. bereitgestellt.

2. Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Michaelschule wird unter Berücksichtigung der räumlichen Situation zum Schuljahr 2017/2018 (01.08.2017) auf drei Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt.

3. Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird zu den Ziffern 1 und 2 aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten einer räumlichen Optimierung für die Grundschulen Claudiusstraße und Michaelschule unter Berücksichtigung der Schülerzahlentwicklung im Stadtbezirk Wanne zeitnah zu prüfen.

5. Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 21.06.2011 wird der Nebenstandort der Grundschule Josefschule an der Karlstraße zum Ende des Schuljahres 2016/2017 (31.07.2017) aufgegeben. Im Zuge der Freiziehung des Schulgebäudes wird die im hinteren Bereich gelegene Jugendverkehrsschule ebenfalls aufgegeben, sobald dies betriebsbedingt erforderlich ist und durch ein mobiles Angebot ersetzt worden ist.

Sachverhalt:
 

In seiner Sitzung am 26.01.2017 (Vorlage-Nr. 2017/0001) hat der Schulausschuss des Rates der Stadt den ausführlichen Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne zur Kenntnis genommen und die Verwaltung mit der Einleitung schulorganisatorischer Maßnahmen beauftragt. Nachfolgend wird zunächst die aktuelle Ausgangslage noch einmal zusammenfassend beschrieben.

1. Ausgangslage

Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne

Im Stadtbezirk Wanne sind folgende Grundschulstandorte gelegen (Aufnahmerahmen laut Ratsbeschluss):

      Grundschule Laurentiusschule (2,5-zügig)

      Grundschule Josefschule (2,0-zügig)

      Grundschule Claudiusstraße (3,0-zügig)

      Grundschule Michaelschule (3,75-zügig)

Wenngleich der stadtweite Rückgang der Schülerzahlen im Stadtbezirk Wanne vergleichsweise geringer ausgefallen ist hat die demografische Entwicklung in den zurückliegenden Jahren auch hier zu schulorganisatorischen Veränderungen geführt. Der im Randbereich gelegene Grundschulteilstandort am Drögenkamp wurde nachfragebedingt aufgegeben. Die Grundschule Josefschule wurde schrittweise in eine Zweizügigkeit geführt. Die laut Ratsbeschluss vorgegebenen Zügigkeiten entsprechen teilweise nicht mehr den räumlichen Rahmenbedingungen. Diese verändern sich nachhaltig durch die Fragen der Integration, der Inklusion sowie der Weiterentwicklung des Offenen Ganztags. Die aktuelle Situation ist stadtweit gekennzeichnet durch steigende Schülerzahlen aufgrund vermehrten Zuzugs, nicht zuletzt auch im Planungsbereich. Vor dem Hintergrund dieser Gesamtentwicklung ist es schulorganisatorisch sinnvoll und notwendig, den Gesamtbereich in seiner Entwicklung zu betrachten. Dies auch mit Blick auf eine qualitative Weiterentwicklung der Schullandschaft im Stadtbezirk Wanne. Die Gesamtsituation wird nachfolgend näher beschrieben. 

Stand der Schulentwicklungsplanung / schulorganisatorische Maßnahmen aus den zurückliegenden Planungsjahren

Der Schulentwicklungsplan 2004 bis 2010 für die Herner Grundschulen ist im Folgezeitraum kontinuierlich fortgeschrieben worden; zuletzt in der Ausweitung der Prognoseannahmen bis zum Schuljahr 2015/2016. Auf dieser Grundlage wurde die Grundschulsituation in den Stadtbezirken beschrieben und weitreichende  schulorganisatorische Handlungs-empfehlungen formuliert. Für den Planungsbereich des Stadtbezirkes Wanne war seinerzeit Handlungsbedarf unter Berücksichtigung der zu erwartenden Zügigkeiten abgeleitet worden.

Mit Ratsbeschluss vom 21.06.2011 wurde der Aufnahmerahmen der Grundschule Josefschule ab dem Schuljahr 2012/2013 auf drei Parallelklassen und ab dem Schuljahr 2015/2016 auf zwei Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt. Ebenfalls wurde die Aufgabe des Nebenstandortes der Grundschule Josefschule an der Karlstraße beschlossen. Der schulorganisatorische Abbau sollte zu Beginn des Schuljahres erfolgen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße möglich ist. Mit Ausnahme des Jahrgangs drei ist die Josefschule aktuell durchgehend zweizügig. In Abstimmung mit der Schulleitung sowie der unteren Schulaufsicht soll das Nebengebäude an der Karlstraße zum 01.08.2017 aufgegeben werden. Für die an der Karlstraße befindliche Jugendverkehrsschule wurde die Verwaltung beauftragt, ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

Mit Ratsbeschluss vom 21.10.2014 wurde die auslaufende Auflösung des Teilstandortes Drögenkamp der Grundschule Sonnenschule zum Schuljahr 2015/2016 in der Weise beschlossen, dass keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wurde. Ursächlich für diese Entscheidung war die Tatsache, dass am Teilstandort Drögenkamp keine ausreichenden Anmeldezahlen mehr für die Bildung einer Eingangsklasse erreicht werden konnten. Die endgültige Auflösung des Teilstandortes erfolgte zum Schuljahresende 2015/2016.

2. Aktualisierung der bisherigen Planungsaussagen / Prognosen

Für die Herner Grundschulen wurden die Prognoseannahmen zuletzt bis zum Schuljahr 2016/2017 fortgeschrieben. Nachfolgend ein kurzer Abgleich der seinerzeitigen Prognose für das Schuljahr 2016/2017 sowie der Ist-Zahlen laut Schulstatistik vom 15.10.2016. Gesamtstädtisch ergibt sich hieraus eine Abweichung von rd. 4,4 %:

Auf der Grundlage der Schulstatistik 2016/2017 werden die Schülerzahlen nachfolgend bis zum Schuljahr 2022/2023 prognostiziert. Dabei wird für die folgenden Einschulungsjahrgänge die Zahl der geborenen Kinder zum 30.09.2016 zugrunde gelegt:

Grundschulen Stadtgebiet

Für die gesamtstädtische Betrachtung ist festzustellen, dass im mittelfristigen Prognosezeitraum keine Schülerzahlenrückgänge mehr erkennbar sind. Insgesamt sind deutlich steigende Schülerzahlen anzunehmen (+ 6,57 % bis 2022/23). Ursächlich sind hier die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Zuwanderung, welche weiter zu beobachten sind.

Aktualisierung der Prognosen für die Grundschulstandorte im Stadtbezirk Wanne

Nachfolgend werden die einzelnen Grundschulstandorte im Stadtbezirk Wanne unter den gleichen Annahmen näher betrachtet:

Grundschule Laurentiusschule (Ist 2016 = 240; davon Seiteneinsteiger = 27)

Die Prognose geht davon aus, dass sich die Schülerzahlen der Grundschule Laurentiusschule weiterhin positiv entwickeln. Insbesondere in den Jahren 2017 bis 2021 wird eine 3-Zügigkeit erreicht. Im Jahr 2016 wurde bereits eine dritte Eingangsklasse aufgenommen. Für das Schuljahr 2017/2018 liegen 73 Anmeldungen (drei Eingangsklassen) vor. Die Zügigkeit (derzeit 2,5-zügig) ist angesichts der Vorgaben der oberen Schulaufsicht, unter Berücksichtigung der räumlichen Situation sowie der Schülerzahlenentwicklung anzupassen. Hierauf wird nachfolgend noch näher eingegangen.

Grundschule Josefschule (Ist 2016 = 251; davon Seiteneinsteiger = 36)

Lediglich etwa die Hälfte der Schülerinnen und Schüler aus dem ehemaligen Grundschulbezirk besucht die Grundschule Josefschule. Dies ist jedoch u. a. der seinerzeitigen Grenzziehung geschuldet, welche sich relativ weit in den südlichen Bereich des Stadtbezirks erstreckte. Die Prognose geht für die Josefschule von einer stabilen Zweizügigkeit im Planungszeitraum aus. Zu beachten ist jedoch, dass die benachbarten Grundschulen bei unveränderten Zügigkeiten und Raumangeboten in den Folgejahren nicht alle Schülerinnen und Schüler werden aufnehmen können. Diese müssen dann an anderen Grundschulen beschult werden.

Grundschule Claudiusschule (Ist 2016 = 310; davon Seiteneinsteiger = 8)

Die Prognose geht bei der Schülerzahlentwicklung an der Grundschule Claudiusschule von einer stabilen 3-Zügigkeit aus. Die Schule wird zu einem großen Teil auch von Eltern aus umliegenden Bereichen nachgefragt, was in einzelnen Jahren zu deutlichen Überhängen bei den Anmeldungen führen kann.

GS Michaelschule (Ist 2016 = 310; davon Seiteneinsteiger = 23)

Die Grundschule Michaelschule weist eine stabile 3-Zügigkeit über den gesamten Betrachtungszeitraum aus. Diese begrenzt auch die Aufnahmekapazitäten. In einzelnen Jahren werden daher nicht alle Schülerinnen und Schüler aufgenommen werden können. Die Schülerschaft stammt zudem auch aus den umliegenden Bereichen. Die Zügigkeit (derzeit 3,75-zügig) ist angesichts der Vorgaben der oberen Schulaufsicht sowie unter Berücksichtigung der räumlichen Situation auf 3,0 Züge anzupassen.

3. Zusammenfassung vorstehender Aussagen

Im Stadtbezirk Wanne stehen an den vier Grundschulstandorten - bei notwendiger Reduzierung der Zügigkeiten an den Grundschulen Laurentiusschule und Michaelschule - insgesamt 10 Züge pro Jahrgang zur Verfügung. Die jeweiligen Zügigkeiten beschränken die Aufnahmekapazitäten, so dass an drei der vier Grundschulstandorte regelmäßig Anmelde-überhänge zu erwarten sind. Bedingt durch die aktuelle Zuwanderung nimmt die Zahl der schulpflichtig werdenden Kinder auch im Stadtbezirk Wanne deutlich zu.

Betrachtet man die Gesamtstadt, ist im Zeitraum von Dezember 2013 bis September 2016 (also rd. 3 Jahre) folgende zuwanderungsbedingte Veränderung bei den schulpflichtig werdenden Kindern feststellbar:    

Betrachtet man nur den Stadtbezirk Wanne, ist im Zeitraum von Dezember 2013 bis September 2016 (also rd. 3 Jahre) folgende zuwanderungsbedingte Veränderung bei den schulpflichtig werdenden Kindern feststellbar:

Nachfolgend eine Betrachtung der zu erwartenden Eingangszahlen zu den ersten Klassen:

Die zur Verfügung stehenden 10 Züge im Stadtbezirk Wanne können den gesamten Schulplatzbedarf im Zeitfenster bis 2022/2023 bei Eingangsklassen zwischen 25 und 27 Schülerinnen und Schülern je Klasse nicht abdecken. Es besteht daher der Bedarf zunächst an einer der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne die Zügigkeit zu erhöhen und einen weiteren Zug einzurichten. Die Situation ist zu beobachten, ggf. besteht im Folgezeitraum die Notwendigkeit zur Errichtung eines weiteren Zuges. Aktuell liegen an den vier Grundschulstandorten 298 Anmeldungen für das kommende Schuljahr 2017/2018 vor. Vorgesehen sind insgesamt zwölf Eingangsklassen, wobei die Grundschule Laurentius wieder eine dritte Eingangsklasse und die Michaelschule eine vierte Eingangsklasse einrichten werden.

4. Beschreibung / Bewertung der Gebäudesituation / Infrastruktur

Grundschule Laurentiusschule

Die im nordwestlichen Teil des Stadtbezirks Wanne gelegene Grundschule Laurentiusschule wurde im Jahre 1891 erbaut, in den Jahren 1951/52 erweitert und im Jahre 2010 energetisch saniert. Im Gebäudeinneren befindet sich noch eine Gymnastikhalle.

Die Grundschule Laurentiusschule ist laut Ratsbeschluss eine 2,5-zügige Schule, die im Schuljahr 2016/2017 von insgesamt 240 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Die Höchstzahl der OGS-Plätze liegt aktuell bei 125. Außerdem befinden sich 17 Schülerinnen und Schüler im Gemeinsamen Lernen. An der Schule werden 27 Seiteneinsteiger beschult. Ein Teil der Schülerschaft stammt auch aus anderen Einzugsbereichen.

Raumangebot / Raumprogramm

Das Raumangebot ist für eine 2,5-zügige Grundschule nicht mehr ausreichend. Selbst bei einer durchgehenden Zweizügigkeit sind deutliche Defizite feststellbar. Der bislang im Souterrain genutzte Mehrzweckbereich (drei Räume) sowie ein nicht mehr belegter Jugendraum (frühere Fremdnutzung durch „SJD Die Falken“) mussten aufgrund aufgetretener Feuchtigkeitsschäden sowie mangelnder Belichtung aufgegeben werden. Laut GMH kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine künftige Wiederbelegung der Räume selbst bei Durchführung entsprechender Maßnahmen erfolgen kann. Als Übergangslösung bis zu einer räumlichen Erweiterung werden kurzfristig zwei Mietcontainer auf dem Schulgelände aufgestellt.

Geeignete Räume für Förder- und Differenzierungszwecke sind so gut wie nicht vorhanden. Die Nachfrage nach OGS-Plätzen ist deutlich steigend. Aktuell können 125 Plätze (rd. 60 % Versorgungsquote) bei begrenzten Räumlichkeiten angeboten werden. Ein weiterer Ausbau macht eine Ausweitung erforderlich.

Bei einer Fortführung der Laurentiusschule als zweizügiges System muss aktuell von einem Erweiterungsbedarf von rd. 280 bis 300 qm Nutzfläche ausgegangen werden.

Ein zukunftsfähiges Raumprogramm für eine dreizügige Laurentiusschule erfordert eine Erweiterung von rd. 650 qm schulischer Nutzfläche. Die Baukosten müssen mit rd. 1,2 Mio. € bzw. 2,6 Mio. € angenommen werden. Die Fläche des Schulgrundstücks bietet entsprechende Erweiterungsmöglichkeiten.

Grundschule Josefschule

Die um 1900 errichtete Grundschule Josefschule befindet sich in zentraler Lage im Stadtbezirk Wanne und besteht aus einem Hauptgebäude (Baujahr 1900), einem OGS-Pavillon (Baujahr 2005), einer im Jahre 1980 errichteten Turnhalle sowie einem Nebengebäude an der Karlstraße (Baujahr 1905).

Seit dem Schuljahr 2015/2016 ist der Aufnahmerahmen an der Schule auf zwei Klassen pro Jahrgang neu festgelegt worden. Ferner wurde die Aufgabe des stark sanierungsbedürftigen Nebenstandortes Karlstraße zu Beginn des Schuljahres beschlossen, zu dem eine Beschulung der dann noch vorhandenen Klassen ausschließlich am Hauptstandort an der Stöckstraße möglich ist. Mit Ausnahme des Jahrgangs drei ist die Josefschule aktuell durchgehend zweizügig. In Abstimmung mit der Schulleitung sowie der unteren Schulaufsicht soll das Nebengebäude an der Karlstraße zum 01.08.2017 aufgegeben werden. Für die an der Karlstraße befindliche Jugendverkehrsschule wurde die Verwaltung beauftragt ein Alternativkonzept zu entwickeln, mit dem Ziel, diese Einrichtung aufzugeben.

Im Schuljahr 2016/2017 wird die Schule von insgesamt 251 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Höchstzahl der OGS-Plätze liegt aktuell bei 80. Außerdem befinden sich 13 Schülerinnen und Schüler im Gemeinsamen Lernen. An der Schule werden 36 Seiteneinsteiger beschult.

Raumangebot / Raumprogramm

Anmerkung: Im Schuljahr 2017/2018 wird noch eine 9. Regelklasse (des vierten Jahrgangs) im Hauptgebäude der GS Josefschule untergebracht. Als Unterrichtsraum wird ein Mehrzweckraum genutzt.    

Für eine 2-zügige Grundschule mit zwei zusätzlichen Vorbereitungsklassen ist das Raumangebot (nur) im Hauptgebäude der Grundschule Josefschule mit dem OGS-Pavillon annähernd ausreichend. Ein leichtes Defizit ergibt sich im Bereich der Differenzierungsmöglichkeiten. Würde man die Zügigkeit auf drei Züge erhöhen, wäre ein deutlicher baulicher Erweiterungsbedarf von rd. 560 qm Nutzfläche gegeben. Auf dem Schulgrundstück Stöckstraße ist eine bauliche Erweiterung aus Platzgründen nicht realisierbar. Somit wäre alternativ nur an eine weitere schulische Nutzung des stark sanierungsbedürftigen Nebengebäudes Karlstraße bzw. des Grundstückes zu denken.

Grundschule Claudiusschule

Die in zentraler Lage zum Wanner Innenstadtbereich liegende Grundschule Claudiusschule wurde 1974 erbaut. Im Gebäudekomplex befinden sich eine Turnhalle und ein Lehrschwimmbecken. Letztgenanntes soll im Sommer 2017 aufgegeben werden.

Die Grundschule Claudiusschule ist eine 3-zügige Schule, die im Schuljahr 2016/2017 von insgesamt 310 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Die Höchstzahl der OGS-Plätze liegt bei 150. Außerdem werden an der Schule 8 Seiteneinsteiger beschult, die in Regelklassen integriert sind. Ein größerer Teil der Schülerschaft stammt auch aus anderen Einzugsbereichen.

Raumangebot/ Raumprogramm

Der Raumbedarf bei den Unterrichtsräumen ist durch den Raumbestand abgedeckt. Bei den Mehrzweckräumen besteht ein deutlicher Fehlbedarf von drei Räumen, welcher durch eine gute Gruppenraumsituation nicht kompensiert werden kann. Ebenfalls besteht ein Defizit im OGS-Bereich (1 Raum) sowie bei den Differenzierungs-/ Fördermöglichkeiten. Die Nachfrage nach OGS-Plätzen im Stadtgebiet ist stetig ansteigend, wobei die Claudiusschule mit einer Versorgungsquote von 46 % über dem städtischen Durchschnitt von 43 % liegt. 

Am Standort der Grundschule Claudiusschule besteht mit Blick auf ein zukunftsorientiertes Raumprogramm für ein dreizügiges System Erweiterungsbedarf in der Größenordnung von rd. 300 bis 350 qm Nutzfläche.

Das zurzeit noch genutzte Lehrschwimmbecken der Grundschule Claudiusschule soll im Sommer 2017 aufgegeben werden (Ratsbeschluss vom 11.12.2012). Die Schulkonferenz der Grundschule Claudiusstraße hatte mit Beschluss vom 30.10.2012 gebeten, bei Aufgabe des Lehrschwimmbeckens die Räumlichkeiten je nach Bedarf weiterhin schulisch zu nutzen und in die weitere Planung mit einzubeziehen. Laut GMH könnten die vorhandenen Dusch- und Umkleideräume zu zwei Mehrzweckräumen zu je rd. 80 qm umgebaut werden. Die Gesamtkosten werden auf rd. 369.000 € beziffert. Ob und inwieweit eine weitere Raumnutzung des Beckenbereiches möglich ist, wird noch durch das GMH geprüft. Ebenso Erweiterungsmöglichkeiten auf dem Schulgelände.

Grundschule Michaelschule

Die im Südwesten des Stadtbezirks Wanne gelegene Grundschule Michaelschule wurde im Jahr 1974 erbaut und besteht aus dem Schulgebäude sowie einer Turn- und Schwimmhalle.

Die Grundschule Michaelschule ist laut Ratsbeschluss eine 3,75-zügige Schule, die im Schuljahr 2016/2017 von insgesamt 310 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Die Höchstzahl der OGS-Plätze liegt aktuell bei 85. Weitere Entwicklungsmöglichkeiten zur Ausweitung des Angebots auf 120 OGS-Plätze sind zwar aus pädagogischer Sicht möglich und erforderlich (Überhänge bei den OGS-Anmeldungen), scheitern (zunächst) jedoch an der auf maximal 85 Essen ausgelegten Küche. Die Schule ist Schwerpunktschule für die Bereiche körperliche und motorische Entwicklung sowie geistige Entwicklung. Im Schuljahr 2016/2017 befinden sich 10 Schülerinnen und Schüler im Gemeinsamen Lernen. An der Schule werden 23 Seiteneinsteiger beschult.

Raumangebot / Raumprogramm

Der Raumbedarf bei den Unterrichtsrichträumen ist durch den Raumbestand abgedeckt. Dabei wird bereits von einer künftigen 3-Zügigkeit ausgegangen. Durch den vorhandenen Informatikraum sowie die drei Mehrzweckräume können bestehende Defizite im Bereich der OGS sowie bei den Förderräumen teilweise ausgeglichen werden.

Bei der faktisch 3-zügigen Grundschule Michaelschule besteht mit Blick auf ein zukunftsorientiertes Raumprogramm ein Erweiterungsbedarf von etwa 200 qm Nutzfläche. Hierbei muss ein Augenmerk auf die Förderschwerpunkte körperlich/motorische und geistige Entwicklung gelegt werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im OGS-Bereich. Ein wesentlicher Schwachpunkt ist die derzeit auf max. 85 Essen ausgelegte Küche, so dass die Schule auch nur 85 Kinder in die OGS aufnehmen kann. Die Versorgungsquote mit 29 % liegt im Grundschulvergleich im unteren Drittel und 14 Prozentpunkte unter der durchschnittlichen Versorgungsquote im Stadtgebiet von 43 %. Die für eine Umrüstung der Küche erforderlichen Umbau- und Einrichtungsinvestitionen werden aktuell ermittelt.

5. Schulorganisatorische Maßnahmen / Perspektiven

Die beschriebenen Rahmenbedingungen lassen mit Blick auf die Entwicklung der einzelnen Standorte (Infrastrukturbewertung, Investitionsbedarfe, Zukunftssicherung) schul-organisatorische Handlungsbedarfe erkennen, denen zeitnah begegnet werden muss. Gleichzeitig sollen Möglichkeiten einer qualitativen Weiterentwicklung genutzt werden bzw. Perspektiven aufgezeigt werden. Konkret werden folgende Maßnahmen / Perspektiven für die Grundschulen im Planungsbereich formuliert:

1. Die Zügigkeit an der Grundschule Laurentiusschule wird zum Schuljahr 2017/2018 auf drei Eingangsklassen je Schuljahr erhöht. Damit wird der im Stadtbezirk Wanne zwingend notwendige 11. Grundschulzug gesichert. Das Raumprogramm wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem Schulgelände in der Größenordnung von rd. 650 qm schulischer Nutzfläche den künftigen Anforderungen angepasst. Die erforderlichen Haushaltsmittel von ca. 2.600.000 € (zuzüglich Einrichtung) werden in die Finanzplanung eingestellt. Ein Teilbetrag von 1.000.000 € ist Gegenstand der Maßnahmenplanung 2017 für das Förderprogramm Gute Schule 2020. Dies geschieht auch mit Blick auf die aktuelle Raumsituation der Schule, welche auch bei einem Fortbestand der Zweizügigkeit eine Erweiterung erforderlich gemacht hätte. Die Planungen sind so voranzutreiben, dass eine Fertigstellung der baulichen Erweiterung zum Schuljahresbeginn 2018/2019 gesichert ist.

2. Für die Grundschule Josefschule wird an der beschlossenen Zweizügigkeit festgehalten. Diese wird durch die aktuellen Prognosen bestätigt. Das stark sanierungsbedürftige Nebengebäude Karlstraße wird zum Sommer 2017 aufgegeben, damit können an dieser Stelle kurz-/ mittelfristige Instandhaltungsinvestitionen in der Größenordnung von  rd. 1,15 Mio. € vermieden werden. Der Schulstandort wird damit auch organisatorisch auf ein Gebäude konzentriert.

Entsprechend der seinerzeitigen Beschlussfassung soll die im hinteren Bereich der Karlstraße befindliche Jugendverkehrsschule ebenfalls aufgegeben werden, sobald dies betriebsbedingt erforderlich ist. Seit Anfang 2015 betreut die Verkehrswacht Wanne-Eickel e.V. die stationäre Einrichtung, welche den Grundschulen aus dem Bereich Alt-Wanne-Eickel von März bis Oktober an zwei Tagen in der Woche (jeweils 8.30 bis 13.00 Uhr) zur Verfügung steht. Die Nutzung wird über einen Belegungsplan geregelt, so dass jede Schule etwa vier Belegungstage im Jahr einplanen kann. Dabei bleibt das pädagogische Konzept weiter in den Händen der Schulen. Die Verkehrswacht kümmert sich um die Materialausgabe, die Wartung der Materialien sowie die Nutzbarkeit der Räume. Seitens der Stadt Herne wird ein Bustransfer organisiert.

Mit der Aufgabe des Gebäudes Karlstraße soll die überholungsbedürftige stationäre Einrichtung der Jugendverkehrsschule durch ein mobiles Angebot ersetzt werden. Das Gebäude der Jugendverkehrsschule ist nur teilweise energetisch selbstständig erschlossen (Heizung). Die Strom- und Wasserversorgung erfolgt über das Gebäude Karlstraße. Die benachbarten Grundstücksflächen sollen nach der Außerbetriebnahme der Gebäude als Gesamtheit einer anderweitigen Nutzung zugeführt werden. Die Maßnahme ist insgesamt Bestandteil des durch den Rat der Stadt beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes 2010 zur Anpassung der städtischen Infrastruktur.

Das mobile Angebot wird künftig durch einen Anhänger sichergestellt, welcher mit Fahrrädern und Unterrichtsmaterial ausgestattet ist. Der Anhänger wird nach einem vom Fachberater für Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung erstellten Einsatzplan den Schulen zur Verfügung gestellt. Der Unterricht findet – wie bereits an den Schulen in Alt-Herne seit vielen Jahren praktiziert – auf den Schulgeländen statt. In Absprache mit den Schulen wird geprüft, inwieweit die Voraussetzungen z. B. durch das Aufbringen von Fahrbahnmarkierungen verbessert werden können. In einem ersten Gespräch zur Ausgestaltung des mobilen Angebots hat die Verkehrswacht Wanne-Eickel e. V. ihre Bereitschaft signalisiert, auch an einer dezentralen Lösung weiter mitzuwirken. In diesem Zusammenhang wird angestrebt, der Verkehrswacht geeignete Räumlichkeiten als Materialraum und Werkstatt zur Verfügung zu stellen.

3. Die Grundschule Claudiusschule wird auch künftig als 3-zügiges System geführt. Das Raumprogramm der Schule weist mit Blick auf eine zukunftsorientierte Ausrichtung deutliche Defizite auf und ist mit dem Ziel der räumlichen Optimierung weiterzuentwickeln. Hierzu sind Planungsalternativen unter Einbeziehung des Gebäudebestandes bzw. des Schulgeländes aufzuzeigen.

4. Die Zügigkeit der Grundschule Michaelschule wird zum Schuljahr 2017/2018 zunächst auf drei Eingangsklassen je Schuljahr begrenzt. Das Raumprogramm weist bei einer 3-Zügigkeit aktuell Defizite im Bereich der Differenzierungs- und Fördermöglichkeiten sowie der Offenen Ganztagsschule auf. Möglichkeiten der räumlichen Optimierung im Gebäudebestand bzw. auf dem Schulgelände sind näher zu prüfen. Sollte sich im Stadtbezirk Wanne die Notwendigkeit ergeben, dauerhaft einen weiteren (zwölften) Zug einzurichten, ist dies in die standortbezogenen Überlegungen einzubeziehen.

6. Raumprogramm /-angebot / Investitionsbedarfe Laurentiusschule

Durch die Erhöhung der Zügigkeit des Grundschulsystems Laurentiusschule auf drei Parallelklassen wird ab dem Schuljahr 2017 / 2018 der im Planungsbereich erforderliche elfte Zug entstehen. Für die Erhöhung der Zügigkeit wurde unter Berücksichtigung der Standortsituation ein konkretes Raumprogramm (Anlage 1) erarbeitet. Hierbei wurden in einer Planungsgruppe, unter Beteiligung der Schule (Schulleitung, Vertreterin der OGS), des GMH, der Schulverwaltung und eines  Architekturbüros, die Planungen konkretisiert. Nachfolgend werden das erarbeitete Raumprogramm sowie die damit verbundenen Umgestaltungsmaßnahmen dargestellt. Dabei wird unter Berücksichtigung des Aufnahmerahmens von drei Parallelklassen folgender grundsätzlicher Raumbedarf zu Grunde gelegt:

    12 Klassenräume (analog dem alten Musterraumprogramm)

    3 Mehrzweckräume (analog dem alten Musterraumprogramm)

    1 Informatikraum

    Forum (Aula  bzw. Pausenhalle)

    zusätzlicher Raumbedarf für die Offene Ganztagsschule

    zusätzlicher Raumbedarf für Zwecke der Differenzierung / Förderung (Inklusion, Sprachförderung etc.)

    Räume für Schulleitung, Lehrkräfte, Verwaltung und Lehrmittel

    Sportstättenangebot.

Das erarbeitete Raumprogramm beschreibt die räumliche Situation, die nach Abschluss der baulichen Maßnahmen erreicht werden soll und stellt dies einem grundsätzlichen Raumbedarf gegenüber. Hierbei ergeben sich in Teilbereichen räumliche Überhänge bzw. Fehlbestände, die sich aus der Planung im Bestand ergeben.

Raumprogramm nach Umbau / Bewertung

Der aktuelle Raumbestand im Gebäude der Laurentiusschule weist eine Reihe großer Räume auf, welche überwiegend als Klassen- und als OGS-Gruppenräume genutzt werden. Selbst bei einer durchgehenden Zweizügigkeit sind deutliche Defizite im Raumprogramm feststellbar, da der bislang im Souterrain genutzte Mehrzweckbereich aufgrund aufgetretener Mängel aufgegeben werden musste. Es fehlt an Mehrzweckräumen und Räumen für Differenzierung- und Förderzwecke. Ein entsprechendes Raumangebot für eine dreizügige Laurentiusschule wird durch den im Grundriss dargestellten Erweiterungsbau in der Anlage 2 erreicht. Nachfolgend eine nähere Beschreibung:

• Die OGS wird einschließlich Küche und großzügiger Mensa im Erdgeschoss des Neubaus untergebracht. Die Mensa mit einer Gesamtfläche von knapp 120 qm ist teilbar und kann unterteilt als Mehrzweckraum oder aber auch als Forum genutzt werden. Weiterhin entstehen ebenfalls auf der Ebene zwei Büroräume für das OGS-Personal, Personaltoiletten, ein (Hand-)Waschraum für die Kinder und eine Rezeption als zentrale Anlaufstelle für Kinder bzw. Eltern der OGS. Der Außenbereich erhält ein Forum mit einer Pergola / Überdachung als Freifläche für Spiel und Kommunikation. Dies soll den Eingangsbereich der OGS gestalterisch aufwerten. Bei schönem Wetter besteht die Möglichkeit, die Mensa zum Außenforum zu öffnen und entsprechend zu nutzen.  
• Für die Betreuung in der OGS werden darüber hinaus im ersten Obergeschoss des Neubaus drei Gruppenräume von je rund 70 qm geschaffen, im zweiten Obergeschoss des Anbaus entstehen drei Mehrzweckräume die für Differenzierung, Musik, Kunst usw. genutzt werden können.
• Aufgrund der Deckenhöhen des Altbaus besteht für den Erweiterungsbau nicht auf allen Etagen die Möglichkeit einer Gebäudeöffnung /-anbindung an das Bestandsgebäude. Hier wird im zweiten Obergeschoss des Neubaus ein Gebäudedurchgang zum 1. Obergeschoss des Altbaus realisiert, sodass die neu entstehenden Mehrzweckräume auch aus dem Altbau heraus gut erreichbar sind.
• Durch die Verlagerung der OGS in den Neubau können die Räume im Bestand als Klassenräume (insgesamt 12 Räume) und als Mehrzweck- (zwei Räume) bzw. Förderräume (zwei Räume) genutzt werden.
• Der Erweiterungsbau ist auf allen Etagen durch einen im Gebäude errichteten Aufzug barrierefrei erreichbar, so dass Kinder entsprechend inklusiv beschult werden können. Der Altbau ist zusätzlich mit Treppenliften bis in das 1. Obergeschoss ausgestattet. Behindertengerechte WC-Anlagen finden sich im 2. Obergeschoss des Neubaus sowie im Bereich der Außentoiletten.
• Als Übergangslösung bis zur räumlichen Erweiterung werden kurzfristig zwei Mietcontainer auf dem Schulgelände aufgestellt.

Investitionsbedarfe / finanzwirtschaftliche Relevanz

Für die Realisierung / Umsetzung des dargestellten Umnutzungskonzeptes werden für die Finanzplanungsjahre 2017 und 2018 Investitionsmittel in einer Gesamthöhe von 2.785.000 € veranschlagt (siehe unter „Finanzielle Auswirkungen“). Gemäß DIN 276 ergibt sich folgende Kostenverteilung (1.095 qm BGF x 1.575 €/qm für die Kostengruppen 300 und 400):

• Kostengruppe 200 – Herrichten / Erschließen (ca. 3 % der KgR 300/400)=      51.738 €
• Kostengruppe 300/400 – Bauwerk (Baukonstruktion und techn. Anlagen= 1.724.625 €
• Kostengruppe 500 – Außenanlagen (ca. 5,2 % der KgR 300/400)=      89.680 €
• Kostengruppe 600 – Ausstattung =    200.000 €
• Kostengruppe 700 – Baunebenkosten (ca. 25 % der KgR 200 – 500)=    466.510 €
• Zuzüglich ca. 10 % Sicherheitszuschlag=    252.447 €
• Gesamtkosten= 2.785.000 €

7. Beteiligungsverfahren

Die grundlegenden Planungen des Schulträgers sind im Vorfeld mit den beteiligten Schulleitungen sowie der unteren Schulaufsicht erörtert worden. Die Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Herne liegt der Sitzungsvorlage bei (Anlage 3 zur Sitzungsvorlage).

Die Beschlüsse des Schulträgers zur Durchführung bezeichneter schulorganisatorischer Maßnahmen bedürfen im weiteren Verfahren der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg als obere Schulaufsichtsbehörde (§ 81 Abs. 3 SchulG).

Die Schulkonferenz (Eilausschuss) der Grundschule Laurentiusschule hat der beabsichtigten schulorganisatorischen Maßnahme (Erhöhung der Zügigkeit sowie Anpassung des Raumprogramms durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände) zugestimmt (Anlage 4 zur Sitzungsvorlage). 

Die Schulkonferenz der Grundschule Michaelschule hat der Begrenzung der Zügigkeit auf drei Eingangsklassen je Jahrgang ebenfalls zugestimmt (Anlage 5 zur Sitzungsvorlage). Sie verweist im Weiteren auf die sich verändernden Rahmenbedingungen (Schülerzahlentwicklung aufgrund vermehrter Zuwanderung, Inklusion, Ganztagsentwicklung) und unterstreicht die Notwendigkeit einer zeitnahen Optimierung / Anpassung. Die seitens der Schulkonferenz dargelegten Argumente werden voll inhaltlich geteilt und sind Gegenstand der weiteren Prüfungen im Stadtbezirk.  

Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung

Das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung ergibt sich aus der Verpflichtung, für die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen in Herne einen geordneten Schulbetrieb zu gewährleisten und die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen und zu unterhalten. Diesem gesetzlichen Auftrag kann der Schulträger jedoch nicht gerecht werden, wenn die im Beschlussvorschlag genannten Maßnahmen beim Fortbestand des Suspensiveffektes eventuell eingehender Widersprüche sowie eventuell nachfolgender Klagen bei Ausschöpfung des Rechtsweges auf Jahre hinaus nicht durchgeführt werden könnten. Es ist deshalb erforderlich, dass die im Beschlussvorschlag genannten schulorganisatorischen Maßnahmen sofort wirksam werden.

Bei der Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Vollziehung der Veränderung des Aufnahmerahmens der Grundschule Laurentiusschule und der Grundschule Michaelschule und dem privaten Interesse der Eltern sowie der Schülerinnen und Schüler an der Veränderung der Zügigkeit ist aus den dargelegten Gründen dem öffentlichen Interesse höheres Gewicht als dem privaten Interesse beizumessen.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Thierhoff

Stadträtin

Anlagen:

1. Raumprogramm GS Laurentiusschule (3-zügig)
2. Grundrisspläne
3. Stellungnahme der unteren Schulaufsicht vom 21.12.2016
4. Beschluss der Schulkonferenz (Eilausschuss) der Grundschule Laurentiusschule vom 30.01.2017
5. Beschluss der Schulkonferenz der Grundschule Michaelschule vom 03.02.2017