Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Antrag: Prüfantrag zur Transparenz der Flüchtlingskosten in Herne
|
Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Aufgrund des Hinweises von Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, dass eine Frage kein Bestandteil eines Beschlusses sein kann, streicht Herr Wolf als Antragsteller den Satz.
Der Rat der Stadt lehnt es ab, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung möge prüfen, wie der Sonderposten des Kämmerers zur Darstellung der Deckungslücke aufgrund der Flüchtlingskosten laufend fortgeschrieben und ergänzt werden kann! Können sämtliche Kosten aller Fachbereiche erfasst werden? Hierbei soll auch die teilweise Gegenfinanzierung dargestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | DieLinke | Piraten-AL | AfD | FDP | Blech | OB |
dafür: | 2 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 2 | 0 | 0 | 0 |
dagegen: | 55 | 25 | 14 | 5 | 4 | 3 | 0 | 2 | 1 | 1 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |