Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2017/0194
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Finanzielle Auswirkungen in Euro
Teilergebnisplan (konsumtiv)
Produkt | Kontengruppe | Ertrag/Aufwand (-) |
Nr.: Bez.: | Nr.: Bez.: | keine |
Teilfinanzplan (investiv)
Maßnahme | Kontengruppe | Einzahlung/Auszahlung (-) |
Nr.: Bez.: | Nr.: Bez.: | keine |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 beigefügten geänderten Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die Stadt Herne.
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 05.03.2013 (Vorlage 2013/0086) den Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die Stadt Herne beschlossen.
Die Vorgaben des Kodex sind erstmals ab dem Geschäftsjahr 2013 umgesetzt worden. Zuvor waren unmittelbare Beschlussfassungen in den Gesellschaftsorganen der städtischen Unternehmen erforderlich.
Der Kodex für die Stadt Herne sollte nicht als statisches, sondern als anpassungsfähiges Instrument vor dem Hintergrund internationaler und kommunaler Entwicklungen zu verstehen und bei Bedarf anzupassen sein.
Auf Basis einer parlamentarischen Initiative hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 07. Juni 2016 beschlossen, einen interfraktionellen Ratsarbeitskreis „Public Corporate Governance Kodex (PCGK)“ einzurichten.
Der Arbeitskreis hat im November einmalig getagt und die Verwaltung nach intensiver Diskussion aufgefordert, die im Arbeitskreis vorgeschlagenen Kodexänderungen in den PCGK einzuarbeiten und dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die Änderungen im Einzelnen:
Transparenz bei Spenden und Sponsoring
3.2.13 neu
Die Geschäftsführung berichtet jährlich mündlich im Aufsichtsrat über die getätigten Aufwendungen für geleistete Spenden, Sponsoring, bezahlte Werbung oder vergleichbare Zuwendungen bzw. Dienstleistungen.
Regelungen zum Jahresabschluss
4. neu
Die mit der Abschlussprüfung beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft soll grundsätzlich alle fünf Jahre gewechselt werden.
Zudem sind redaktionelle Anpassungen vorgenommen worden (s. Punkte 3.2.7, 3.2.8), die auf Erfahrungen aus der gelebten Praxis zurück zu führen sind und bisher zurückgestellt bzw. bilateral geregelt worden waren, um eine aufwändige Überarbeitung des Kodex zu vermeiden.
Diese Änderungen sind im Arbeitskreis aber bereits mit dem Hinweis, dass es sich nicht um Änderungen von wesentlicher Bedeutung handelt, avisiert worden.
Der Oberbürgermeister
in Vertretung
Dr. Klee
Stadtdirektor
Anlagen:
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne
 | ||||||
| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
|||
 |
1 | öffentlich | Anlage Vorlage 2017-0194- PCGK, 29.02.2017 (93 KB) | |||