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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.
3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.
4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | DieLinke | Piraten-AL | AfD | FDP | Blech | OB |
dafür: | 57 | 25 | 14 | 5 | 4 | 3 | 2 | 2 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.