Beschluss:

1. Der Schulausschuss beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2017 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 2 bis 4 zu fassen.
2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.
3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.
4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2017 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 2 bis 4 zu fassen.
2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.
3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.
4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Durchführung der in der Anlage beschriebenen Maßnahmen die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen und empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu den Punkten 2. bis 4. des Beschlussvorschlags fassen:

2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur

Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020

mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.

3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage

zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur

Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.

4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die

Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem

Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu

Berichten.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Wanne beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2017 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 2 bis 4 zu fassen.
2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.
3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.
4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Durchführung der in der Anlage beschriebenen Maßnahmen die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen und empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu den Punkten 2. bis 4. des Beschlussvorschlags zu fassen:
 

1. Der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2017 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 2 bis 4 zu fassen.
2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.
3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.
4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.

3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.

4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.

3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.

4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.