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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 247 - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2016/0416  
Ö 2  
Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2016/0367  
Ö 3  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
Enthält Anlagen
2016/0338  
Ö 4  
Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2016/0348  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0352  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht Aktueller Stand WEP-Fläche Uhlandstraße
Enthält Anlagen
2016/0427  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht Grubengasbohrungen an der Akademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
2016/0428  
Ö 8  
Erneuerung der Verkehrsfläche Platz am Denkmal - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2016/0376  
Ö 9  
Anfrage: Fußgängerüberweg Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2016/0424  
Ö 10  
Anfrage: Verkehrssituation Diedrichstraße
Enthält Anlagen
2016/0426  
    08.06.2016 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Nach der Einrichtung des Einzelhandelsstandortes an der Horsthauser Straße hat sich gezeigt, dass vom Parkplatz abfließender Verkehr auch über die Diedrichstraße in Richtung Gneisenaustraße fließt. Damit wird der Verkehr u. a. im Umfeld des dortigen Standorts des Familienzentrums Horsthausen sowie im weiteren Verlauf an einem Spielplatz vorbeigeführt.

 

Diese Verkehrsflüsse dürften während der Planung in dieser Form nicht vorgesehen gewesen sein. Die SPD-Fraktion sieht insbesondere eine erhöhte Gefährdung für die auf dem Spielplatz spielenden Kinder. Hier besteht die Gefahr, dass spielende Kinder unvermittelt den Fahrbahnbereich betreten und es zu gefährlichen Situationen kommt

 

Wir fragen deshalb die Verwaltung:

 

Welche Möglichkeiten bestehen, um hier die Verkehrssicherheit am Spielplatz zu verbessern?

 

Denkbar wäre eine bessere Einzäunung des Spielplatzgeländes oder aber eine Verlangsamung des vorbei geführten Verkehrs, z. B. durch Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Spielstraße - Verkehrszeichen 325.1).

 

 

 

Frau Darnieder gibt folgende Antwort:

 

Nach Einschätzung der Verwaltung sowie der Polizei besteht aus Sicht der allgemeinen Verkehrssicherheit im öffentlichen Straßenraum kein unmittelbarer Handlungsbedarf.

 

Gleichwohl gibt die entsprechende Norm für die Planung und den Betrieb von Kinderspielplätzen den Hinweis, gegenüber angrenzenden Straßen auf das gegenseitige Sichtfeld für Verkehrsteilnehmer und Kinder Rücksicht zu nehmen. Beide müssen sich rechtzeitig wahrnehmen und entsprechend handeln können.

Da dies aufgrund der parkenden Fahrzeuge nicht unbedingt gewährleistet werden kann, wird die Verwaltung den vorhandenen Zaun entsprechend verlängern, so dass der Spielplatz komplett gegenüber dem öffentlichen Verkehrsraum abgegrenzt ist.

 

Ö 11  
Anfrage: Kontrollgänge des KOD im Umfeld der Akademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
2016/0418  
Ö 12  
Anfrage: Kontrolle der Verkehrssituation in der Blücherstraße
Enthält Anlagen
2016/0419  
Ö 13  
Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Straße "Im Uhlenbruch"
Enthält Anlagen
2016/0425  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht Parkplätze Fußballzentrum Horsthausen
Enthält Anlagen
2016/0429  
Ö 15  
Antrag: Resolution "Müllsünder konsequent ermitteln"
Enthält Anlagen
2016/0430  
Ö 16  
Anfrage: Standortentwicklung "Jürgens Hof"
Enthält Anlagen
2016/0420  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung