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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2016/0418
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Sachverhalt:
Bei der Informationsveranstaltung zum Thema Polizei und Sicherheit im Stadtbezirk Sodingen am 18.05.2016 teilten Bürger mit, dass insbesondere im Umfeld der Akademie häufig Drogen konsumiert würden. Insbesondere im Bereich des Aussichtspunktes –aber auch im vorderen Bereich- seien vor allem in den Abendstunden mutmaßliche Konsumenten anzutreffen. Der Polizei sei dieser Umstand weitgehend nicht bekannt.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 08.06.2016 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
- Wie oft führt der KOD in diesem Bereich Kontrollgänge durch?
- Wurden von Seiten des KOD Verstöße gegen das BtMG festgestellt?
- Welche Befugnisse hat der KOD bei entsprechenden Verdachtsmomenten einzuschreiten?
- Inwieweit wird die Polizei –insbesondere im Rahmen der bestehenden Ordnungspartnerschaft- im Wege der Amtshilfe außerhalb der Dienstzeiten des KOD in die Kontrollen eingebunden?
Anlage:
Original der Anfrage
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Kontrollgänge an der Akademie (40 KB) |  (55 KB) |
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