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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Weberink erklärt sich bei dem Tagesordnungspunkt 5 für befangen und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt.
3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Lütjens | DIE LINKE |
dafür: | 13 | 5 | 4 | 2 | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - |