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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 247 - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
 2016/0416  
Ö 2  
Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
 2016/0367  
Ö 3  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
Enthält Anlagen
 2016/0338  
Ö 4  
Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)
Enthält Anlagen
 2016/0348  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 2016/0352  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Vorschlag: Sachstandsbericht Aktueller Stand WEP-Fläche Uhlandstraße
Enthält Anlagen
 2016/0427  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Vorschlag: Sachstandsbericht Grubengasbohrungen an der Akademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
 2016/0428  
Ö 8  
Erneuerung der Verkehrsfläche Platz am Denkmal - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
 2016/0376  
Ö 9  
Anfrage: Fußgängerüberweg Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
 2016/0424  
Ö 10  
Anfrage: Verkehrssituation Diedrichstraße
Enthält Anlagen
 2016/0426  
Ö 11  
Anfrage: Kontrollgänge des KOD im Umfeld der Akademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
 2016/0418  
Ö 12  
Anfrage: Kontrolle der Verkehrssituation in der Blücherstraße
Enthält Anlagen
 2016/0419  
Ö 13  
Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Straße "Im Uhlenbruch"
Enthält Anlagen
 2016/0425  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche probaten Mittel zur Verfügung stehen, um die Verkehrssicherheit in der Straße „Im Uhlenbruch“ zu verbessern, insbesondere

 

-        die Aufstellung einer beidseitigen Beschilderung „Anlieger frei“

-        die Aufstellung einer beidseitigen Beschilderung „Einfahrt für LKW verboten - Anlieger frei“

-        Erlaubnis des Parkens unter teilweiser Mitnutzung des Bürgersteiges

 
   
    08.06.2016 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche probaten Mittel zur Verfügung stehen, um die Verkehrssicherheit in der Straße „Im Uhlenbruch“ zu verbessern, insbesondere

 

-        die Aufstellung einer beidseitigen Beschilderung „Anlieger frei“

-        die Aufstellung einer beidseitigen Beschilderung „Einfahrt für LKW verboten - Anlieger frei“

-        Erlaubnis des Parkens unter teilweiser Mitnutzung des Bürgersteiges

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Lütjens

DIE LINKE

dafür:

14

6

4

2

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

 

 
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Vorschlag: Sachstandsbericht Parkplätze Fußballzentrum Horsthausen
Enthält Anlagen
 2016/0429  
Ö 15  
Antrag: Resolution "Müllsünder konsequent ermitteln"
Enthält Anlagen
 2016/0430  
Ö 16  
Anfrage: Standortentwicklung "Jürgens Hof"
Enthält Anlagen
 2016/0420  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             
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