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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0416 | ||||
Ö 2 | Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen | 2016/0367 | ||||
Ö 3 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2016/0338 | ||||
Ö 4 | Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) | 2016/0348 | ||||
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0352 | ||||
Ö 6 | Vorschlag: Sachstandsbericht Aktueller Stand WEP-Fläche Uhlandstraße | 2016/0427 | ||||
Ö 7 | Vorschlag: Sachstandsbericht Grubengasbohrungen an der Akademie Mont-Cenis | 2016/0428 | ||||
Ö 8 | Erneuerung der Verkehrsfläche Platz am Denkmal - Stadtbezirk Sodingen | 2016/0376 | ||||
Ö 9 | Anfrage: Fußgängerüberweg Horsthauser Straße | 2016/0424 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Verkehrssituation Diedrichstraße | 2016/0426 | ||||
Ö 11 | Anfrage: Kontrollgänge des KOD im Umfeld der Akademie Mont-Cenis | 2016/0418 | ||||
Ö 12 | Anfrage: Kontrolle der Verkehrssituation in der Blücherstraße | 2016/0419 | ||||
08.06.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
Ö 12 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Nach längerem Bemühen der Bezirksvertretung Sodingen wurde die Einfahrt zur Blücherstraße durch ein „Anlieger frei“-Schild versehen. Dennoch berichten Anwohnerinnen und Anwohner, dass sich die Verkehrssituation in keiner Weise gebessert habe. Insbesondere in den Zeiten des Berufsverkehrs passieren in den Morgenstunden (ca. 6:30 h bis 8:30 h) allein unverhältnismäßig viele Fahrzeuge die Straße, darunter auch LKW.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 08.06.2016 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
Frau Mertens antwortet wie folgt:
zu Frage 1:
Eine aktuelle Verkehrsdatenerhebung wurde nach dem Aufstellen des „Anlieger-frei“-Schildes“ noch nicht durchgeführt. Es sollen aber in der nächsten Woche entsprechende Geräte aufgestellt werden.
zu Frage 2:
Keine. Die hier notwendigen Kontrollen dürfen nur durch die Polizei durchgeführt werden.
zu Frage 3:
Nach Aussage der Polizei besteht auf Grund der personellen Kapazitäten nur eine sehr geringe Möglichkeit, hier Kontrollen durchzuführen.
Herr Pietas möchte wissen, wann – nach erfolgten Messungen – etwas passieren wird.
Frau Mertens antwortet, dass nach der Auswertung der Messergebnisse erst Gespräche mit der Polizei stattfinden werden. Eine Antwort zur Frage kann daher erst nach der Auswertung und den Gesprächen gegeben werden. |
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Ö 13 | Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Straße "Im Uhlenbruch" | 2016/0425 | ||||
Ö 14 | Vorschlag: Sachstandsbericht Parkplätze Fußballzentrum Horsthausen | 2016/0429 | ||||
Ö 15 | Antrag: Resolution "Müllsünder konsequent ermitteln" | 2016/0430 | ||||
Ö 16 | Anfrage: Standortentwicklung "Jürgens Hof" | 2016/0420 | ||||
Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen | |||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||