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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0416 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen | 2016/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2016/0338 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) | 2016/0348 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen. |
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19.05.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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01.06.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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08.06.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Weberink erklärt sich bei dem Tagesordnungspunkt 5 für befangen und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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28.06.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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05.07.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 6 | Vorschlag: Sachstandsbericht Aktueller Stand WEP-Fläche Uhlandstraße | 2016/0427 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorschlag: Sachstandsbericht Grubengasbohrungen an der Akademie Mont-Cenis | 2016/0428 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Erneuerung der Verkehrsfläche Platz am Denkmal - Stadtbezirk Sodingen | 2016/0376 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Anfrage: Fußgängerüberweg Horsthauser Straße | 2016/0424 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Anfrage: Verkehrssituation Diedrichstraße | 2016/0426 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anfrage: Kontrollgänge des KOD im Umfeld der Akademie Mont-Cenis | 2016/0418 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfrage: Kontrolle der Verkehrssituation in der Blücherstraße | 2016/0419 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Straße "Im Uhlenbruch" | 2016/0425 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Vorschlag: Sachstandsbericht Parkplätze Fußballzentrum Horsthausen | 2016/0429 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Antrag: Resolution "Müllsünder konsequent ermitteln" | 2016/0430 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Anfrage: Standortentwicklung "Jürgens Hof" | 2016/0420 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||