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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0416 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen | 2016/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2016/0338 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) | 2016/0348 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. |
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| 19.05.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.06.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Weberink erklärt sich bei dem Tagesordnungspunkt 4 für befangen und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.06.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.07.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorschlag: Sachstandsbericht Aktueller Stand WEP-Fläche Uhlandstraße | 2016/0427 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorschlag: Sachstandsbericht Grubengasbohrungen an der Akademie Mont-Cenis | 2016/0428 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Erneuerung der Verkehrsfläche Platz am Denkmal - Stadtbezirk Sodingen | 2016/0376 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfrage: Fußgängerüberweg Horsthauser Straße | 2016/0424 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfrage: Verkehrssituation Diedrichstraße | 2016/0426 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage: Kontrollgänge des KOD im Umfeld der Akademie Mont-Cenis | 2016/0418 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: Kontrolle der Verkehrssituation in der Blücherstraße | 2016/0419 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Straße "Im Uhlenbruch" | 2016/0425 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Vorschlag: Sachstandsbericht Parkplätze Fußballzentrum Horsthausen | 2016/0429 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag: Resolution "Müllsünder konsequent ermitteln" | 2016/0430 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfrage: Standortentwicklung "Jürgens Hof" | 2016/0420 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||