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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Antrag: Katzenkastrationspflicht | 2016/0320 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | InnovationCity roll out | 2016/0380 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Organisation und Aufgaben des Fachbereichs Stadtgrün | 2016/0407 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht der Verwaltung zum Thema "Plastikmüll vermeiden und entsorgen" | 2016/0398 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0370 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 248, Meesmannstraße/Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0373 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Personalausschuss
1 nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 28.04.2016 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 248 „Meesmannstraße/Südstraße“ einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.
beschließt, den Entwurf vom 28.04.2016 einschließlich Begründung, Umweltbericht und vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. |
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19.05.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
1 nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 28.04.2016 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 248 „Meesmannstraße/Südstraße“ einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis. 2 beschließt, den Entwurf vom 28.04.2016 einschließlich Begründung, Umweltbericht und vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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01.06.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
1 nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 28.04.2016 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 248 „Meesmannstraße/Südstraße“ einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.
beschließt, den Entwurf vom 28.04.2016 einschließlich Begründung, Umweltbericht und vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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16.06.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Personalausschuss
1.nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 28.04.2016 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 248 „Meesmannstraße/Südstraße“ einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.;
2.beschließt, den Entwurf vom 28.04.2016 einschließlich Begründung, Umweltbericht und vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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28.06.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord - 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 173 - Dornstraße / Eschstraße - 4. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0374 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR - SEH - und der Stadt Herne | 2016/0314 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Luftqualität 2015 Entwicklung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung an der Messstation Recklinghauser Straße | 2016/0397 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bericht der Verwaltung zum Thema "Zentrale Fortschreibung der Treibhausgas-Bilanz in der Metropole Ruhr" | 2016/0401 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Innospec Deutschland GmbH, Thiesstraße 61, gem. § 16 BImSchG auf wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung technischer Reinigungsmittel durch Erweiterungeines bestehenden Tanklagers durch Errichtung und Betrieb von sechs zusätzlichen Lagerbehältern | 2016/0399 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bericht der Verwaltung zum Thema "Regionales Solardachkataster für die Metropole Ruhr" | 2016/0402 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bericht und Diskussion über das integrierte Klimaschutzkonzept aus 2013 - Antrag der Grüne-Fraktion vom 22.04.2016 - | 2016/0345 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bericht und Diskussion über die Planungen und Zeitabläufe der Maßnahmen an der Lange Straße - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 17.05.2016 - | 2016/0405 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.1 | E-Mobilität - Anfrage der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 17.05.2016 - | 2016/0404 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.2 | Pflegearbeiten an Autobahnen - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 13.05.2016 - | 2016/0406 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||