Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Stadtrat Friedrichs weist darauf hin, dass im Rahmen der Planungen doch schon zwei Bürgerbeteiligungen stattfinden. Zum einen in der vorgezogenen Bürgerbeteiligung voraussichtlich im September und zum anderen durch die spätere öffentliche Auslegung der Entwurfsplanung.
Die Vorsitzende läßt über den Änderungsantrag abstimmen. Er wird stimmenmehrheitlich abgelehnt..
Frau Scholz stellt für die Die Linke.Fraktion den folgenden Änderungsantrag:
Der Punkt 2 der Beschlussvorlage „der Rat der Stadt beschließt die städtebauliche Entwurfsplanung für den Bereich des geplanten Dienstleistungsparks Schloss-Strünkede als Grundlage für das weitere Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235“ soll ersetzt werden durch
„Der Rat der Stadt beschließt die Durchführung einer extern moderierten für alle Einwohner-innen zugängliche Planungswerkstatt für den Untersuchungsraum Stadtteil Baukau-Ost. Die Ergebnisse dieser Planungswerkstatt dienen als Grundlage für das weitere Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 235.“
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 4 | 1 | 0 | 0 | 1 | 1 | 0 | 1 |
dagegen: | 17 | 9 | 5 | 2 | 0 | 0 | 1 | 0 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Beschluss:
- Der Rat der Stadt nimmt das als Anlage beigefügte „Städtebauliche Entwicklungskonzept Baukau“ zur Kenntnis.
- Der Rat der Stadt beschließt die städtebauliche Entwurfsplanung für den Bereich des geplanten Dienstleistungsparks Schloss-Strünkede als Grundlage für das weitere Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 235.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 20 | 10 | 5 | 2 | 0 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 1 | 0 | 0 | 0 | 1 | 0 | 0 | 0 |