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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Antrag: Katzenkastrationspflicht | 2016/0320 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | InnovationCity roll out | 2016/0380 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Organisation und Aufgaben des Fachbereichs Stadtgrün | 2016/0407 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Verwaltung zum Thema "Plastikmüll vermeiden und entsorgen" | 2016/0398 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0370 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen. |
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| 19.05.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.06.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.06.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Weberink erklärt sich bei dem Tagesordnungspunkt 5 für befangen und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.06.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.07.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 248, Meesmannstraße/Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0373 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord - 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 173 - Dornstraße / Eschstraße - 4. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0374 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR - SEH - und der Stadt Herne | 2016/0314 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Luftqualität 2015 Entwicklung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung an der Messstation Recklinghauser Straße | 2016/0397 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bericht der Verwaltung zum Thema "Zentrale Fortschreibung der Treibhausgas-Bilanz in der Metropole Ruhr" | 2016/0401 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Innospec Deutschland GmbH, Thiesstraße 61, gem. § 16 BImSchG auf wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung technischer Reinigungsmittel durch Erweiterungeines bestehenden Tanklagers durch Errichtung und Betrieb von sechs zusätzlichen Lagerbehältern | 2016/0399 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bericht der Verwaltung zum Thema "Regionales Solardachkataster für die Metropole Ruhr" | 2016/0402 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bericht und Diskussion über das integrierte Klimaschutzkonzept aus 2013 - Antrag der Grüne-Fraktion vom 22.04.2016 - | 2016/0345 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bericht und Diskussion über die Planungen und Zeitabläufe der Maßnahmen an der Lange Straße - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 17.05.2016 - | 2016/0405 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.1 | E-Mobilität - Anfrage der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 17.05.2016 - | 2016/0404 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.2 | Pflegearbeiten an Autobahnen - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 13.05.2016 - | 2016/0406 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||