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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 für den Fachbereich Gesundheit | 2016/0680 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 für den Fachbereich Soziales (41) | 2016/0654 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ (2012 – 2015) gem. § 3 Abs. 4 KKG – Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) in Herne | 2016/0469 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht zum Inklusionsplanprozess 2015/2016 | 2016/0573 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Inklusionsplan Herne 2016 | 2016/0574 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Toilettenkonzept für die Stadt Herne (mündlicher Berichterstattung zum aktuellen Sachstand) | 2016/0685 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2016 | 2016/0607 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, den unten genannten Verbänden der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2016 den jeweils beantragten Gesamtzuschuss in voller Höhe zu gewähren. Die auf der Grundlage des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren vom 27.04.2016 bereits gezahlten Beträge (70%) werden darauf angerechnet.
Die Gewährung erfolgt gemäß den Richtlinien für „Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 - Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege – sowie aus nicht beanspruchten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit für den Krisendienst für psychisch Kranke.
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29.09.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, den unten genannten Verbänden der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2016 den jeweils beantragten Gesamtzuschuss in voller Höhe zu gewähren. Die auf der Grundlage des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren vom 27.04.2016 bereits gezahlten Beträge (70%) werden darauf angerechnet.
Die Gewährung erfolgt gemäß den Richtlinien für „Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 - Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege – sowie aus nicht beanspruchten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit für den Krisendienst für psychisch Kranke.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege | 2016/0644 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Personalkostenzuschüsse 2016 (Restbeträge) für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen | 2016/0605 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Ergebnisse des SGB XII Kennzahlenvergleichs 2015 | 2016/0601 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Soziales & Wohnen - Jahresbericht des Fachbereiches Soziales für das Jahr 2015 | 2016/0662 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||