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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 für den Fachbereich Gesundheit
Enthält Anlagen
2016/0680  
Ö 2  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 für den Fachbereich Soziales (41)
Enthält Anlagen
2016/0654  
Ö 3  
Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ (2012 – 2015) gem. § 3 Abs. 4 KKG – Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) in Herne
Enthält Anlagen
2016/0469  
Ö 4  
Bericht zum Inklusionsplanprozess 2015/2016
2016/0573  
Ö 5  
Inklusionsplan Herne 2016
Enthält Anlagen
2016/0574  
Ö 6  
Toilettenkonzept für die Stadt Herne (mündlicher Berichterstattung zum aktuellen Sachstand)
2016/0685  
Ö 7  
Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2016
2016/0607  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, den unten genannten Verbänden der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2016 den jeweils beantragten Gesamtzuschuss in voller Höhe zu gewähren. Die auf der Grundlage des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren vom 27.04.2016 bereits gezahlten Beträge (70%) werden darauf angerechnet.

 

Die Gewährung erfolgt gemäß den Richtlinien für „Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 - Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege – sowie aus nicht beanspruchten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit für den Krisendienst für psychisch Kranke.

                                        

   
    29.09.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, den unten genannten Verbänden der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2016 den jeweils beantragten Gesamtzuschuss in voller Höhe zu gewähren. Die auf der Grundlage des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren vom 27.04.2016 bereits gezahlten Beträge (70%) werden darauf angerechnet.

 

Die Gewährung erfolgt gemäß den Richtlinien für „Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 - Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege – sowie aus nicht beanspruchten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit für den Krisendienst für psychisch Kranke.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

AL

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 8  
Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege
Enthält Anlagen
2016/0644  
Ö 9  
Personalkostenzuschüsse 2016 (Restbeträge) für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
2016/0605  
Ö 10  
Ergebnisse des SGB XII Kennzahlenvergleichs 2015
Enthält Anlagen
2016/0601  
Ö 11  
Soziales & Wohnen - Jahresbericht des Fachbereiches Soziales für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
2016/0662  
Ö 12  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten