Frau Claussen vom Fachbereich 22 berichtet zu diesem Tagesordnungspunkt wie folgt:

Ausgangslage, Aufgabenbeschreibung und Zuordnung

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren folgte dem Beschluss des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen (BBR) vom 25.02.2016 und beauftragte in seiner Sitzung am 27.04.2016 die Verwaltung,

• ein gesamtstädtisches Toilettenkonzept für die Stadt Herne ist innerhalb der nächsten  5 Jahre zu erstellen und auszuführen,  um den Herner Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zugängliche Toiletten in ausreichender Zahl und angemessenem Zustand in stark frequen­tierten Bereichen (Herner und Wanner City, Sodinger Zentrum, Eickeler Zentrum, etc.) zur Verfügung zu stellen,
• dabei explizit auch Behinderten-Toiletten nach neuester DIN-Norm, zur Verfügung zu stellen und  Dabei ist den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Rechnung zu tragen und
• mindestens eine behindertengerechte Toilette an zentrale Stelle der Alt-Herner Innenstadt als Ersatz für die öffentliche Toilette an der Neustraße (Nähe Bushaltestelle) bis spätestens zum Ablauf des Jahre 2017 zur Verfügung zu stellen (SAG-Beschluss 27.04.2016 - 2016/0170).

Die Klärung der richtigen Zuständigkeit hat geraume Zeit in Anspruch genommen.

Stand der Bearbeitung

Der FB 22/1 hat mit der Erarbeitung des Toilettenkonzeptes begonnen. Die Zuständigkeit zur Erarbeitung des Toilettenkonzeptes wurde geklärt. Die Struktur für ein Toilettenkonzept für Herne liegt vor. Der Bezug zu anderen wichtigen Themenfeldern der Stadtentwicklung wird hergestellt und der Kontakt zu zuständige Akteuren wird hergestellt. Die Bedarfe wichtiger Zielgruppen eines Toilettenkonzeptes unter Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen, mit chronischen Erkrankungen und Mobilitätseinschränkungen werden ermittelt. Mit der Ermittlung des Status Quo öffentlich zugänglicher Toilettenanlagen in Herne und der damit verbundenen Bewirtschaftungskosten wurde begonnen. Der Kontakt zu einschlägigen Akteuren  wurde aufgenommen. Ortsbegehungen in zentralen Bereichen zur Ermittlung des Status Quo von öffentlichen Toiletten in Cafés und Einzelhandel wurden begonnen. Toilettenkonzepte in anderen Städten wurden als Ideenpool analysiert. Ein Zielsystem ist in Erarbeitung.

Parallel wurde die Reparatur der defekten Türanlage der Toilettenanalage am Bahnhof Herne an die Stadt herangetragen und die GMH mit deren Reparatur beauftragt. Die GMH verwies ihrerseits auf die stark angestiegen Betriebs- und Bewirtschaftungskosten der WC-Anlage und regte vor ihrem Tätigwerden eine Grundsatzentscheidung im Rahmen des Toilettenkonzeptes an. Diese Frage wird in das Konzept eingebunden.

Als nächste Arbeitsschritte sind vorgesehen:

-          Ergänzung und Abstimmung der Bestandserhebung öffentlich zugänglicher Toiletten und der Standorte von Behinderten-Toiletten in den Stadtbezirken in Herne

-          Identifikation zentraler Bereiche und Bedarfsräume im Stadtgebiet

-          Bewirtschaftungskosten - Ist Zustand

-          Bewertung der Versorgungssituation

-          Identifikation von Handlungsansätzen

-          Bewertung im Rahmen des Toilettenkonzeptes

• Toilettenstandort Bhf Herne(Reparaturbedarf)
• Ersatz für öff. Toilettenanlage an Neustraße

-          Erstellung und Abstimmung des Handlungskonzeptes

Frau Claussen sicherte zu, im Ausschuss regelmäßig über den Stand der Dinge Bericht zu erstatten, wenn sich wesentliche Änderungen zu dem zuvor dargestellten Ist-Zustand ergeben.