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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, den unten genannten Verbänden der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2016 den jeweils beantragten Gesamtzuschuss in voller Höhe zu gewähren. Die auf der Grundlage des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren vom 27.04.2016 bereits gezahlten Beträge (70%) werden darauf angerechnet.
Die Gewährung erfolgt gemäß den Richtlinien für „Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 - Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege – sowie aus nicht beanspruchten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit für den Krisendienst für psychisch Kranke.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | FDP | AfD | Linke | AL |
dafür: | 20 | 10 | 5 | 2 | 1 | 1 | 1 | - |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - | - |