Über das Produkt 31.02  Grundsicherung und Hilfen SGB XII stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

Über das Produkt 31.03 Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

Über das Produkt 31.04 Asylbewerberleistungsgesetz stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

Über das Produkt 31.05 Soziale Einrichtungen stimmt der Ausschuss danach wie folgt ab:

Über das Produkt 31.06 Förderung der Wohlfahrtspflege stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

Über das Produkt 31.07 Sonstige soziale Leistungen stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

Anschließend lässt der Vorsitzende nochmals über den Produktbereich 31 insgesamt abstimmen. Der Ausschuss stimmt demnach wie folgt ab:

Über das Produkt 52.03 Wohnungsbauförderung stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

Anschließend lässt der Vorsitzende gemäß dem Beschlussvorschlag über den Gesamthaushalt des Fachbereichs Soziales abstimmen und beschließen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2017 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten festzusetzen.

Abstimmungsergebnis: