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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 für den Fachbereich Gesundheit | 2016/0680 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2017 für den Fachbereich Soziales (41) | 2016/0654 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ (2012 – 2015) gem. § 3 Abs. 4 KKG – Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) in Herne | 2016/0469 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht zum Inklusionsplanprozess 2015/2016 | 2016/0573 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Inklusionsplan Herne 2016 | 2016/0574 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Toilettenkonzept für die Stadt Herne (mündlicher Berichterstattung zum aktuellen Sachstand) | 2016/0685 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2016 | 2016/0607 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege | 2016/0644 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Personalkostenzuschüsse 2016 (Restbeträge) für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen | 2016/0605 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2016 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den “Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 53 ‑ Transferaufwendungen ‑ den beantragten Gesamtzuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) vorbehaltlich vorhandener Haushaltsmittel zu gewähren. Die aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie vom 27. April 2016 bereits ausgezahlten 16.855,30 Euro (70 %) je Beratungsstelle werden dabei angerechnet.
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29.09.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2016 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den “Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 53 ‑ Transferaufwendungen ‑ den beantragten Gesamtzuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) vorbehaltlich vorhandener Haushaltsmittel zu gewähren. Die aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie vom 27. April 2016 bereits ausgezahlten 16.855,30 Euro (70 %) je Beratungsstelle werden dabei angerechnet.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Ergebnisse des SGB XII Kennzahlenvergleichs 2015 | 2016/0601 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Soziales & Wohnen - Jahresbericht des Fachbereiches Soziales für das Jahr 2015 | 2016/0662 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||