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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Aus- und Umbau der Hüller Straße zwischen Danziger Straße und Königsberger Straße / Moßkampweg Maßnahme im Zuge der Verlegung der L 639 als Aussgleichsmaßnahme entsprechend den Planunterlagen von Straßen.NRW | 2009/0366 | |||||||||
| Ö 2 | Städtebauliche Umgestaltung der Hüller Straße zwischen Bickernstraße und Königsberger Straße / Moßkampweg Maßnahme im Zuge der Stadtteilerneuerung Bickern / Unser Fritz | 2009/0371 | |||||||||
| Ö 3 | Stadtumbau Wanne-Mitte - Gerichtsstraße Umgestaltung der Gerichtstraße zwischen Stöckstraße und Hauptstraße im Zuge der Kanalbaumaßnahme Dorneburger Mühlenbach | 2009/0362 | |||||||||
| Ö 4 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß § 5 der Baumschutzsatzung der Stadt Herne - Gerichtsstraße / Ecke Stöckstraße | 2009/0358 | |||||||||
| Ö 5 | Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen in 2009 im Stadtbezirk Wanne hier: Straßeninstandsetzung Corneliusstraße | 2009/0376 | |||||||||
| Ö 6 | Anhaltende Lärm- und Schmutzbelästigung an der Unser-Fritz-Straße, Gahlenstraße und im Bereich des Wanit-Geländes - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 04.06.2009 - | 2009/0419 | |||||||||
| Ö 7 | Erlass der Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Herne | 2009/0220 | |||||||||
| Ö 8 | Einzelhandel in Herne - Zentrenkonzept 2009 | 2009/0354 | |||||||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht Konjunkturpaket II | ||||||||||
| Ö 10 | Hoher Leerstand Königsberger Straße 78, 80, 82 - Anfrage der Bezirksverordneten Knops vom 04.06.2009 - | 2009/0420 | |||||||||
| Ö 11 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217 - Logistikpark Schloß Grimberg/ ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV - Stadtbezirk Wanne | 2009/0143 | |||||||||
| Ö 12 | Toilettenwagenvergabe auf der Cranger Kirmes - Anfrage der Bezirksverordneten Musbach vom 02.06.2009 - | 2009/0418 | |||||||||
| Ö 13 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Information über die frühzeitige und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung | 2009/0267 | |||||||||
| Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss | 2009/0266 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). |
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| 05.05.2009 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit
Enthaltung
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| 13.05.2009 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit
Enthaltung
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| 10.06.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 21 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der im Beschluss genannte RFNP ist dem Original der Niederschrift auf CD-ROM beigefügt. |
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| 16.06.2009 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die
Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
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| 17.06.2009 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 32 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der im Beschluss genannte RFNP ist dem Original der Niederschrift als CD-ROM beigefügt. |
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| 18.06.2009 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
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| 23.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 17 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
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| 30.06.2009 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 19 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne | 2009/0335 | |||||||||
| Ö 16 | Programm Stadtumbau West 1. Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen innerhalb des Stadtumbaugebietes Wanne-Mitte | 2009/0367 | |||||||||
| Ö 17 | Parkpflegewerk Stadtgarten Wanne -mündlicher Bericht- | 2009/0276 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||
| N 1 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Vergabe eines Auftrages für landschaftsgärtnerische Arbeiten zur Umgestaltung des Postparkes, Teil 1, im Stadtbezirk Wanne | ||||||||||
| N 2 | Veräußerung eines Grundstücks an der Straße Im Kattenbusch | ||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||