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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Neufassung a) der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) der Stadt Herne b) der Geschäftsanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Herne Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herne | 2009/0070 | |||||||||
Ö 2 | Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH | 2009/0285 | |||||||||
Ö 3 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2008 | 2009/0336 | |||||||||
Ö 4 | Herner Sparkasse: Satzungsänderung | 2009/0337 | |||||||||
Ö 5 | AöR Stadtentwässerung Herne: Satzungsänderung | 2009/0345 | |||||||||
Ö 6 | Leitlinien zur Stadtentwicklung | 2009/0255 | |||||||||
Ö 7 | Einzelhandel in Herne - Zentrenkonzept 2009 | 2009/0354 | |||||||||
Ö 8 | Erster Regionaler Wohnungsmarktbericht der Städteregion Ruhr | 2009/0344 | |||||||||
Ö 9 | Weiterentwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Herne | 2009/0286 | |||||||||
Ö 10 | Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage C 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in, Fachrichtung Betriebswirtschaft und Fachhochschulreife" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne | 2009/0415 | |||||||||
Ö 11 | Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage D 29 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Fachoberschule Klasse 13 (FOS 13), Allgemeine Hochschulreife für berufserfahrene Schülerinnen und Schüler, Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung, Schwerpunkt Betriebswirtschaftslehre" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne | 2009/0417 | |||||||||
Ö 12 | Handlungsprogramm „Kommunale Familienförderung in Herne - Zukunft für Familien in Herne“ | 2009/0346 | |||||||||
Ö 13 | Erlass der Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Herne | 2009/0220 | |||||||||
Ö 14 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217 - Logistikpark Schloß Grimberg/ ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV - Stadtbezirk Wanne | 2009/0143 | |||||||||
Ö 15 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 225 - Uhlandstraße - Stadtbezirk Sodingen | 2009/0223 | |||||||||
Ö 16 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Information über die frühzeitige und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung | 2009/0267 | |||||||||
Ö 17 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss | 2009/0266 | |||||||||
Ö 18 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 189 - Wohnen am Landschaftspark Pluto V -, Stadtbezirk Eickel | 2009/0294 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 189 – Wohnen
am Landschaftspark Pluto V -,
Stadtbezirk Eickel, wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen des
„Beschleunigten Verfahrens“ nach § 13a in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB in
der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414), zuletzt geändert
durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316) aufgestellt. Das
Plangebiet liegt südöstlich angrenzend an den Landschaftspark Pluto V,
nordwestlich der Wohnbebauung an der Bulmker Straße. Der Geltungsbereich
umfasst die Flurstücke 354, 355, 385, 384 teilweise, 379, 343, 342, 380
teilweise, 374, 373, 372, 340, 339, 378, 377 teilweise, Flur 57, Gemarkung
Wanne-Eickel, sowie den Verlauf der Entwässerung in den Hüller Bach. Er
ist im Übersichtsplan dargestellt. |
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05.05.2009 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 189 – Wohnen
am Landschaftspark Pluto V -,
Stadtbezirk Eickel, wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen des
„Beschleunigten Verfahrens“ nach § 13a in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB in
der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414), zuletzt geändert
durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316) aufgestellt. Das
Plangebiet liegt südöstlich angrenzend an den Landschaftspark Pluto V,
nordwestlich der Wohnbebauung an der Bulmker Straße. Der Geltungsbereich
umfasst die Flurstücke 354, 355, 385, 384 teilweise, 379, 343, 342, 380
teilweise, 374, 373, 372, 340, 339, 378, 377 teilweise, Flur 57, Gemarkung
Wanne-Eickel, sowie den Verlauf der Entwässerung in den Hüller Bach. Er
ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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13.05.2009 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 189 – Wohnen am
Landschaftspark Pluto V -,
Stadtbezirk Eickel, wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen des
„Beschleunigten Verfahrens“ nach § 13a in Verbindung mit § 13 Abs.
2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Das Plangebiet liegt südöstlich angrenzend an den Landschaftspark Pluto V, nordwestlich der Wohnbebauung an der Bulmker Straße. Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 354, 355, 385, 384 teilweise, 379, 343, 342, 380 teilweise, 374, 373, 372, 340, 339, 378, 377 teilweise, Flur 57, Gemarkung Wanne-Eickel, sowie den Verlauf der Entwässerung in den Hüller Bach. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit
Enthaltung
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18.06.2009 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 189 – Wohnen
am Landschaftspark Pluto V -,
Stadtbezirk Eickel, wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen des
„Beschleunigten Verfahrens“ nach § 13a in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB in
der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414), zuletzt geändert
durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316) aufgestellt. Das
Plangebiet liegt südöstlich angrenzend an den Landschaftspark Pluto V,
nordwestlich der Wohnbebauung an der Bulmker Straße. Der Geltungsbereich
umfasst die Flurstücke 354, 355, 385, 384 teilweise, 379, 343, 342, 380
teilweise, 374, 373, 372, 340, 339, 378, 377 teilweise, Flur 57, Gemarkung
Wanne-Eickel, sowie den Verlauf der Entwässerung in den Hüller Bach. Er
ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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23.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 18 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 189 – Wohnen
am Landschaftspark Pluto V -,
Stadtbezirk Eickel, wird gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen des
„Beschleunigten Verfahrens“ nach § 13a in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB in
der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S. 2414), zuletzt geändert
durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316) aufgestellt. Das
Plangebiet liegt südöstlich angrenzend an den Landschaftspark Pluto V,
nordwestlich der Wohnbebauung an der Bulmker Straße. Der Geltungsbereich
umfasst die Flurstücke 354, 355, 385, 384 teilweise, 379, 343, 342, 380
teilweise, 374, 373, 372, 340, 339, 378, 377 teilweise, Flur 57, Gemarkung
Wanne-Eickel, sowie den Verlauf der Entwässerung in den Hüller Bach. Er
ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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Ö 19 | Beschluss zur Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Holthausen-Ost Stadtbezirk Sodingen | 2009/0274 | |||||||||
Ö 20 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21/1 1. Änderung - Industriegelände Nord - Stadtbezirk Herne-Mitte (Gewerbepark Schloss Strünkede) | 2009/0275 | |||||||||
Ö 21 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne | 2009/0335 | |||||||||
Ö 22 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung - Katharinastraße - Stadtbezirk Sodingen | 2009/0356 | |||||||||
Ö 23 | Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2009/0370 | |||||||||
Ö 24 | Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus innerhalb des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord | 2009/0375 | |||||||||
Ö 25 | Prüfung der Erstattung von Kindergartenbeiträgen - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2009 - | 2009/0475 | |||||||||
Ö 26 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 27 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
Ö 27.1 | Emissionsausstoß städtischer Fahrzeuge - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 12.06.2009 - | 2009/0476 | |||||||||
N 1 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen | ||||||||||
N 2 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Oberverwaltungsgericht des Landes NW in Münster | ||||||||||
N 3 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen | ||||||||||
N 4 | Beteiligung der Gelsenwasser AG an der KGE Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG: Kapitalerhöhung | ||||||||||
N 5 | Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers | ||||||||||
N 6 | Veräußerung eines Grundstückes an der Mühlenstraße | ||||||||||
N 7 | Veräußerung eines Grundstückes (Stratmanns Weg) | ||||||||||
N 8 | Verkauf von Grundstücken an der Bahnhofstraße (Stadtgrenze Herne/Recklinghausen) | ||||||||||
N 9 | Veräußerung eines Grundstücks an der Straße Im Kattenbusch | ||||||||||
N 10 | Veräußerung eines Grundstückes an der Eickeler Straße | ||||||||||
N 11 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 12 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||