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Ratsinformationssystem

Auszug - Erlass der Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Herne  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 23.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2009/0220 Erlass der Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schildgen, Angelika
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Schildgen, Angelika
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte „Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Herne“ unter Einbeziehung der vom Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) beschlossenen Änderungen sowie deren Prüfung durch den Fachbereich Recht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--