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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Neufassung a) der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) der Stadt Herne b) der Geschäftsanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Herne Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herne | 2009/0070 | |||||||||
Ö 2 | Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH | 2009/0285 | |||||||||
Ö 3 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2008 | 2009/0336 | |||||||||
Ö 4 | Herner Sparkasse: Satzungsänderung | 2009/0337 | |||||||||
Ö 5 | AöR Stadtentwässerung Herne: Satzungsänderung | 2009/0345 | |||||||||
Ö 6 | Leitlinien zur Stadtentwicklung | 2009/0255 | |||||||||
Ö 7 | Einzelhandel in Herne - Zentrenkonzept 2009 | 2009/0354 | |||||||||
Ö 8 | Erster Regionaler Wohnungsmarktbericht der Städteregion Ruhr | 2009/0344 | |||||||||
Ö 9 | Weiterentwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Herne | 2009/0286 | |||||||||
Ö 10 | Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage C 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in, Fachrichtung Betriebswirtschaft und Fachhochschulreife" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne | 2009/0415 | |||||||||
Ö 11 | Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage D 29 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Fachoberschule Klasse 13 (FOS 13), Allgemeine Hochschulreife für berufserfahrene Schülerinnen und Schüler, Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung, Schwerpunkt Betriebswirtschaftslehre" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne | 2009/0417 | |||||||||
Ö 12 | Handlungsprogramm „Kommunale Familienförderung in Herne - Zukunft für Familien in Herne“ | 2009/0346 | |||||||||
Ö 13 | Erlass der Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Herne | 2009/0220 | |||||||||
Ö 14 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217 - Logistikpark Schloß Grimberg/ ehemalige Schachtanlage Unser Fritz I/IV - Stadtbezirk Wanne | 2009/0143 | |||||||||
Ö 15 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 225 - Uhlandstraße - Stadtbezirk Sodingen | 2009/0223 | |||||||||
Ö 16 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Information über die frühzeitige und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung | 2009/0267 | |||||||||
Ö 17 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss | 2009/0266 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). |
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05.05.2009 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit
Enthaltung
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13.05.2009 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit
Enthaltung
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10.06.2009 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
Ö 21 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der im Beschluss genannte RFNP ist dem Original der Niederschrift auf CD-ROM beigefügt. |
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16.06.2009 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
Ö 14 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die
Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
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17.06.2009 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
Ö 32 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der im Beschluss genannte RFNP ist dem Original der Niederschrift als CD-ROM beigefügt. |
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18.06.2009 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
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23.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 17 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
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30.06.2009 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 19 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Rat der Stadt Herne beschließt den zu diesem Beschluss gehörenden Regionalen Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen einschließlich Textteil/Begründung und Umweltbericht (§ 2 Abs. 1 BauGB, § 25 Abs. 2 Satz 2 LPlG). Abstimmungsergebnis:
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Ö 18 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 189 - Wohnen am Landschaftspark Pluto V -, Stadtbezirk Eickel | 2009/0294 | |||||||||
Ö 19 | Beschluss zur Einleitung der Aufhebung des Bebauungsplanes Holthausen-Ost Stadtbezirk Sodingen | 2009/0274 | |||||||||
Ö 20 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21/1 1. Änderung - Industriegelände Nord - Stadtbezirk Herne-Mitte (Gewerbepark Schloss Strünkede) | 2009/0275 | |||||||||
Ö 21 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne | 2009/0335 | |||||||||
Ö 22 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 2. Änderung - Katharinastraße - Stadtbezirk Sodingen | 2009/0356 | |||||||||
Ö 23 | Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2009/0370 | |||||||||
Ö 24 | Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus innerhalb des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord | 2009/0375 | |||||||||
Ö 25 | Prüfung der Erstattung von Kindergartenbeiträgen - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2009 - | 2009/0475 | |||||||||
Ö 26 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 27 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
Ö 27.1 | Emissionsausstoß städtischer Fahrzeuge - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 12.06.2009 - | 2009/0476 | |||||||||
N 1 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen | ||||||||||
N 2 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Oberverwaltungsgericht des Landes NW in Münster | ||||||||||
N 3 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen | ||||||||||
N 4 | Beteiligung der Gelsenwasser AG an der KGE Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG: Kapitalerhöhung | ||||||||||
N 5 | Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers | ||||||||||
N 6 | Veräußerung eines Grundstückes an der Mühlenstraße | ||||||||||
N 7 | Veräußerung eines Grundstückes (Stratmanns Weg) | ||||||||||
N 8 | Verkauf von Grundstücken an der Bahnhofstraße (Stadtgrenze Herne/Recklinghausen) | ||||||||||
N 9 | Veräußerung eines Grundstücks an der Straße Im Kattenbusch | ||||||||||
N 10 | Veräußerung eines Grundstückes an der Eickeler Straße | ||||||||||
N 11 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 12 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||