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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2006 | 2007/0392 | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof | 2007/0421 | |||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Ausbau von Wegen auf dem Holsterhauser Friedhof | 2007/0422 | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Jahresabschluss 2006 | 2007/0390 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H (WHE): Jahresabschluss 2006 | 2007/0393 | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2006 | 2007/0395 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt
Kenntnis vom dem Jahresabschluss 2006 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse
für das Geschäftsjahr 2006, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des
Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des
Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2006 durch den Verwaltungsrat
der Herner Sparkasse. Der Rat der Stadt beschließt:
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| 14.08.2007 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt
Kenntnis vom dem Jahresabschluss 2006 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse
für das Geschäftsjahr 2006, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des
Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses
und Billigung des Lageberichtes 2006 durch den Verwaltungsrat der Herner
Sparkasse. Der Rat der Stadt beschließt:
Abstimmungsergebnis:
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| 04.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt
Kenntnis vom dem Jahresabschluss 2006 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse
für das Geschäftsjahr 2006, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des
Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses
und Billigung des Lageberichtes 2006 durch den Verwaltungsrat der Herner
Sparkasse. Der Rat der Stadt beschließt:
Abstimmungsergebnis:
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| 18.09.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Frau Stadtverordnete Jung stellt für die AL-Fraktion den Antrag, getrennt abzustimmen. Die Ziffer zwei des Beschlussvorschlages soll entsprechend der Alternative 1 in der Begündung einem gemeinnützigen Zweck zugeführt werden. Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über die so geänderte Ziffer zwei als Änderungsantrag abstimmen: Abstimmungsergebnis:
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt nimmt
Kenntnis vom dem Jahresabschluss 2006 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse
für das Geschäftsjahr 2006, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des
Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des
Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2006 durch den Verwaltungsrat
der Herner Sparkasse. Der Rat der Stadt beschließt:
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC): Jahresabschluss 2006 | 2007/0398 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Jahresabschluss 2006 | 2007/0391 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Jahresabschluss 2006 | 2007/0410 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Jahresabschluss 2006 | 2007/0399 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH i.L.: Jahresabschluss 2006 | 2007/0406 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Jahresabschlüsse 2006 | 2007/0425 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA): Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates und Wahl des Wirtschaftsprüfers | 2007/0408 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH): 1. Abtretung eines Geschäftsanteiles/Neuaufnahme eines Gesellschafters 2. Austritt aus der Ruhrgebiet Tourismus GmbH & Co. KG (RTG) | 2007/0394 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Besetzung des Aufsichtsrates | 2007/0432 | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||
| N 1 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Verkauf/Aufgabe der Beteiligung an ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH | ||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||