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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2007/0406
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Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €: |
Finanzposition: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss
für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:
Den Vertretern
der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft
Akademie Mont-Cenis Herne mbH i. L. (BAMC) wird die Weisung erteilt:
1.
den
Jahresabschluss 2006 der Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH
(BAMC) mit einer Bilanzsumme von € 984.373,69 (Vorjahr: € 789.353,90 und einem
Jahresüberschuss von € 32.546,28 (Vorjahr: € 13.407,59), der auf neue Rechnung
vorgetragen werden soll, festzustellen und
2.
die Entlastung
der Geschäftsführer, Herrn Ralf Peter Zurek und Wolfgang Surma, für das Geschäftsjahr 2006 zu
beschließen.
Sachverhalt:
Vorbemerkung:
Die
Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne
mbH i. L. (BAMC) hat in ihrer Sitzung am 16. August 2006 die Auflösung der
Gesellschaft zum 31. Dezember 2006 beschlossen (s. Sitzung des Rates der Stadt
am 19. September 2006, Vorlage Nr. 2006/0575). Gleichwohl ist für die Zeit der
Liquidation ein Jahresabschluss aufzustellen und zu prüfen.
Zu Punkt 1:
Der Jahresabschluss
2006 der BAMC schließt mit einer Bilanzsumme von € 984.373,69 und einem
Jahresüberschuss lt. Gewinn- und Verlustrechnung von € 32.546,28, der auf neue
Rechnung vorgetragen werden soll, ab.
Der
Jahresabschluss ist von der Rinke Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Wuppertal, geprüft. Die Prüfung erstreckte sich entsprechend § 112 der
Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen auch auf die Beachtung der Vorschriften des
§ 53 Haushaltsgrundsätzegesetz.
Die Prüfung
hat zu keinen Einwendungen geführt. Es wurde der uneingeschränkte
Bestätigungsvermerk erteilt.
Zu Punkt 2:
Aufgrund des
Prüfungsergebnisses kann den Geschäftsführern, Herrn Zurek und Surma für das
Geschäftsjahr 2006 Entlastung erteilt werden.
Der
Gesellschafterversammlung obliegt gemäß § 9 Ziffer 5 und 6 des
Gesellschaftsvertrages der BAMC die Beschlussfassung über die vorgenannten
Angelegenheiten. Die Gesellschafterversammlung ist für den 13. September 2007
terminiert.
Der
Jahresabschluss ist vorab allen Fraktionsvorsitzenden und Sprechern der Gruppen
im Rat zur Kenntnis zugeleitet worden.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Bornfelder
Stadtdirektor
Anlagen:
Keine