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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe  

Bezeichnung: des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
Datum: Di, 14.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2006
2007/0392  
Ö 2  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
2007/0421  
Ö 3  
Ausbau von Wegen auf dem Holsterhauser Friedhof
2007/0422  
Ö 4  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Jahresabschluss 2006
2007/0390  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:

 

Dem Vertreter der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wird die Weisung erteilt,

 

           

I.                                   1.      den Jahresabschlusses 2006 der Revierparks Gysenberg Herne GmbH mit  einer Bilanzsumme von 11.736.950,84 € und einem Jahresfehlbetrag von 1.507.082,98 €, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden soll, festzustellen und zu beschließen, dass die Zuzahlung der Gesellschafter auch ausdrücklich zum Verlustausgleich in Nichtzweckbetrieben verwendet wird, soweit sie nicht zum Ausgleich von Fehlbeträgen in gemeinnützigen Bereichen gebunden werden,

 

2. die Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates und der       Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2006 zu beschließen, sowie

 

3.        die Märkische Revision GmbH zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2007 zu wählen.

 

II.  Die Geschäftsführung wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen,   dass die Vorgaben des Wirtschafts- und Betriebsplanes 2007 der Gesellschaft eingehalten werden. Auf die Beschlussfassung in Vorlage Nr. 2006/0711 wird in diesem Zusammenhang hingewiesen.

   
    14.08.2007 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
    Ö 4 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe beschließt:

 

Dem Vertreter der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wird die Weisung erteilt,

 

           

I.                                   1.      den Jahresabschlusses 2006 der Revierparks Gysenberg Herne GmbH mit  einer Bilanzsumme von 11.736.950,84 € und einem Jahresfehlbetrag von 1.507.082,98 €, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden soll, festzustellen und zu beschließen, dass die Zuzahlung der Gesellschafter auch ausdrücklich zum Verlustausgleich in Nichtzweckbetrieben verwendet wird, soweit sie nicht zum Ausgleich von Fehlbeträgen in gemeinnützigen Bereichen gebunden werden,

 

2. die Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates und der       Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2006 zu beschließen, sowie

 

3.        die Märkische Revision GmbH zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2007 zu wählen.

 

II.  Die Geschäftsführung wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen,   dass die Vorgaben des Wirtschafts- und Betriebsplanes 2007 der Gesellschaft eingehalten werden. Auf die Beschlussfassung in Vorlage Nr. 2006/0711 wird in diesem Zusammenhang hingewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

14

dagegen:

/

Enthaltung:

/

 

Ö 5  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H (WHE): Jahresabschluss 2006
2007/0393  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2006
2007/0395  
Ö 7  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC): Jahresabschluss 2006
2007/0398  
Ö 8  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Jahresabschluss 2006
2007/0391  
Ö 9  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Jahresabschluss 2006
2007/0410  
Ö 10  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Jahresabschluss 2006
2007/0399  
Ö 11  
Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH i.L.: Jahresabschluss 2006
2007/0406  
Ö 12  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Jahresabschlüsse 2006
2007/0425  
Ö 13  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA): Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates und Wahl des Wirtschaftsprüfers
2007/0408  
Ö 14  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH): 1. Abtretung eines Geschäftsanteiles/Neuaufnahme eines Gesellschafters 2. Austritt aus der Ruhrgebiet Tourismus GmbH & Co. KG (RTG)
2007/0394  
Ö 15  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Besetzung des Aufsichtsrates
Enthält Anlagen
2007/0432  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Verkauf/Aufgabe der Beteiligung an ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder