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Der Rat der Stadt beschließt die
“Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der
örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von
Kindertagespflege” (Elternbeitragssatzung) lt. Anlage 1 einschließlich der
Elternbeitragstabelle (Anlage zur Elternbeitragssatzung).
29.11.2007 - Integrationsrat
Ö 2 - beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Integrationsrat der Stadt Herne empfiehlt dem Rat der
Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die
“Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der
örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von
Kindertagespflege” (Elternbeitragssatzung) lt. Anlage 1 einschließlich der
Elternbeitragstabelle (Anlage zur Elternbeitragssatzung).
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:
13
dagegen:
-
Enthaltung:
-
04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 17 - geändert beschlossen
Frau Stadträtin Thierhoff weist auf den vom Jugendhilfeausschuss
geänderten Satzungstext hin
Frau Stadträtin Thierhoff weist auf den vom
Jugendhilfeausschuss geänderten Satzungstext hin. In § 6 Abs. 1 sind die Worte
„der Offene Ganztagsschule oder“ zu streichen. Der Haupt- und Finanzausschuss
stimmt über diesen geänderten Satzungsentwurf ab.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt,
folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die
“Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der
örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von
Kindertagespflege” (Elternbeitragssatzung) lt. Anlage 1 einschließlich der
Elternbeitragstabelle (Anlage zur Elternbeitragssatzung).
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:
16
dagegen:
--
Enthaltung:
--
11.12.2007 - Rat der Stadt
Ö 18 - beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rat der Stadt beschließt die
“Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der
örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von
Kindertagespflege” (Elternbeitragssatzung) lt. Anlage 1 einschließlich der
Elternbeitragstabelle (Anlage zur Elternbeitragssatzung).
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