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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008 | 2007/0698 | |||||||||
Ö 2 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2007/0672 | |||||||||
Ö 3 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Anpassung der städt. Verlustzuweisung an die TGG | 2007/0680 | |||||||||
Ö 4 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale | 2007/0687 | |||||||||
Ö 5 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes | 2007/0688 | |||||||||
Ö 6 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2007/0691 | |||||||||
Ö 7 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Anhebung der Zuführung zur Kapitalrücklage | 2007/0695 | |||||||||
Ö 8 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Kapitalerhöhung LOGIBALL GmbH | 2007/0707 | |||||||||
Ö 9 | Überplanmäßige Ausgaben Finanzposition 900.810/000/7 Finanzposition 900.811/000/2 | 2007/0717 | |||||||||
Ö 10 | Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Beteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i.V.m. einer unentgeltlichen Wertpapierleihe | 2007/0719 | |||||||||
Ö 11 | Haushaltssicherungskonzept 2008: Externe Begutachtung | 2007/0740 | |||||||||
Ö 12 | Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2006 | 2007/0753 | |||||||||
Ö 13 | Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0754 | |||||||||
Ö 14 | Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2006 - Benennung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2007 | 2007/0756 | |||||||||
Ö 15 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2007 | 2007/0757 | |||||||||
Ö 16 | Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG (BOGESTRA)/ AÖR Stadtentwässerung Herne (AÖR SEH)/ Stadtmarketing Herne GmbH (smh) - Organbesetzung | 2007/0759 | |||||||||
Ö 17 | Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege | 2007/0703 | |||||||||
Ö 18 | Umsetzung der Sportentwicklung in Herne | 2007/0674 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt den anliegenden Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwicklung in Herne“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, - die vorgeschlagenen Maßnahmen der Wuppertaler Forschungsstelle weiterzuverfolgen und umzusetzen - ein Konzept zur Anpassung der Sportstätteninfrastruktur an die demographische Entwicklung auszuarbeiten - und mindestens zweimal jährlich über die aktuelle Sportentwicklung zu berichten. |
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14.11.2007 - Sportausschuss | |||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne den anliegenden Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwicklung in Herne“ zur Kenntnis zu nehmen und die Verwaltung zu beauftragen, - die vorgeschlagenen Maßnahmen der Wuppertaler Forschungsstelle weiterzuverfolgen und umzusetzen - ein Konzept zur Anpassung der Sportstätteninfrastruktur an die demographische Entwicklung auszuarbeiten - und mindestens zweimal jährlich über die aktuelle Sportentwicklung zu berichten. Abstimmungsergebnis:
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22.11.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt den anliegenden Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwicklung in Herne“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, - die vorgeschlagenen Maßnahmen der Wuppertaler Forschungsstelle weiterzuverfolgen und umzusetzen - ein Konzept zur Anpassung der Sportstätteninfrastruktur an die demographische Entwicklung auszuarbeiten - und mindestens zweimal jährlich über die aktuelle Sportentwicklung zu berichten. Abstimmungsergebnis:
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27.11.2007 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt den anliegenden Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwicklung in Herne“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, - die vorgeschlagenen Maßnahmen der Wuppertaler Forschungsstelle weiterzuverfolgen und umzusetzen, - ein Konzept zur Anpassung der Sportstätteninfrastruktur an die demographische Entwicklung auszuarbeiten - und mindestens zweimal jährlich über die aktuelle Sportentwicklung zu berichten. Abstimmungsergebnis:
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28.11.2007 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
Ö 14 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt den anliegenden Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwick-lung in Herne“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, - die vorgeschlagenen Maßnahmen der Wuppertaler Forschungsstelle Weiterzuverfolgen und umzusetzen - ein Konzept zur Anpassung der Sportstätteninfrastruktur an die demographische Entwicklung auszuarbeiten - und mindestens zweimal jährlich über die aktuelle Sportentwicklung zu berichten. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der o.g. Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwicklung in Herne“ ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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29.11.2007 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt den anliegenden Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwicklung in Herne“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, - die vorgeschlagenen Maßnahmen der Wuppertaler Forschungsstelle weiterzuverfolgen und umzusetzen - ein Konzept zur Anpassung der Sportstätteninfrastruktur an die demographische Entwicklung auszuarbeiten - und mindestens zweimal jährlich über die aktuelle Sportentwicklung zu berichten. Abstimmungsergebnis:
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04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 18 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt den anliegenden Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwicklung in Herne“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, - die vorgeschlagenen Maßnahmen der Wuppertaler Forschungsstelle weiterzuverfolgen und umzusetzen - ein Konzept zur Anpassung der Sportstätteninfrastruktur an die demographische Entwicklung auszuarbeiten - und mindestens zweimal jährlich über die aktuelle Sportentwicklung zu berichten. Abstimmungsergebnis:
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11.12.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 19 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt nimmt den anliegenden Abschlussbericht „Grundlagen der Sportentwicklung in Herne“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, - die vorgeschlagenen Maßnahmen der Wuppertaler Forschungsstelle weiterzuverfolgen und umzusetzen - ein Konzept zur Anpassung der Sportstätteninfrastruktur an die demographische Entwicklung auszuarbeiten - und mindestens zweimal jährlich über die aktuelle Sportentwicklung zu berichten. Abstimmungsergebnis:
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Ö 19 | Zuschüsse für die Unterhaltung vereinseigener oder angemieteter Sportanlagen - Festsetzung der Festbeträge - | 2007/0675 | |||||||||
Ö 20 | Gewerbepark Hibernia Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Stadt Herne und LEG | 2007/0658 | |||||||||
Ö 21 | Beitrag der Stadt Herne zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr | 2007/0653 | |||||||||
Ö 22 | Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2007/0726 | |||||||||
Ö 23 | Erlass der Zwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2007/0598 | |||||||||
Ö 24 | Entwässerungssatzung 2008 | 2007/0602 | |||||||||
Ö 25 | Abfallsatzung 2007 hier: "5. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne" | 2007/0690 | |||||||||
Ö 26 | Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung | 2007/0667 | |||||||||
Ö 27 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2008 | 2007/0632 | |||||||||
Ö 28 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 29 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
N 1 | Geschäftsführungsangelegenheiten; Nachfolge für Herrn Leo Mating in Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften | ||||||||||
N 2 | Erwerb eines Grundstücks zwischen Dorstener Straße und Rhein-Herne-Kanal (ehem. Zeche Unser-Fritz 2/3) | ||||||||||
N 3 | Stadtentwässerung Herne: Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 4 | Sitzungsgelder für die Mitglieder in der Eigentümerversammlung Akademie Mont - Cenis | ||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||