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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 14.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Nahversorgungskonzept 2006
2006/0679  
Ö 2  
Ostbach Ökologische Verbesserung von km 4,567 bis km 5,700
Enthält Anlagen
2007/0167  
Ö 3  
Wasserqualität der Gysenberger Teiche - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 27.02.2007 -
2007/0174  
Ö 4  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 08.07.1986, geändert durch die Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 21.03.1991
Enthält Anlagen
2007/0082  
Ö 5  
Haushaltsplan 2007
Enthält Anlagen
2007/0131  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2007/0117  
Ö 7  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2006 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2007 für den Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2007/0153  
Ö 8  
Erfahrungsbericht über Kontaktarbeit zu Jugendlichen im Umfeld der Akademie - mündlicher Vortrag -    
Ö 9  
Grundstücksstreifen zwischen der Liebig- und Uhlandstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 28.02.2007 -
2007/0176  
Ö 10  
Vermüllung an der Gneisenaustraße - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 01.03.2007 -
2007/0185  
Ö 11  
Planfeststellungsverfahren gemäß § 170 Landeswassergesetz (LWG) hier: Die Emschergenossenschaft, Kronprinzenstr. 24, 45128 Essen, hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Planfeststellung, für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken (AKE) gestellt.
Enthält Anlagen
2007/0139  
Ö 12  
Bordsteinabsenkung an der LZA gegenüber der GS Wiescherstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 01.03.2007 -
2007/0187  
Ö 13  
Bauschuttlagerung im Bereich Von-Bodelschwingh-Straße / Von-Ketteler-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Umbach vom 01.03.2007 -
2007/0188  
    14.03.2007 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
    Die Baustelle an der Castroper Straße in Holthausen und die damit im Zusammenhang stehende Bauschuttablagerung im Bereich Von-

Die Baustelle an der Castroper Straße in Holthausen und die damit im Zusammenhang stehende Bauschuttablagerung im Bereich Von-Bodelschwingh-Straße / Von-Ketteler-Straße beschäftigt die Anwohner schon seit geraumer Zeit. Mehrfach wurde ihnen Abhilfe in Aussicht gestellt. Doch bis heute lagern erhebliche Mengen des Straßenschutts in dem genannten Bereich.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 14.03.2007 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.       Wer ist für die Überwachung der Baustelle zuständig? In welchen Abständen erfolgt eine Kontrolle?

 

2.       Wer ist Eigentümer des Grundstücks auf dem der Bauschutt zwischengelagert wird?

 

3.       Wann wird der Bauschutt abgeräumt? Wann werden die in Mitleidenschaft gezogenen Gehwege und Grünflächen wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt?

 

 

Die Anfrage beantwortet Herr Becker wie folgt:

 

In den Straßen Castroper Straße, von der Memeler Straße bis ca. 100 m vor der Kirchstraße, und An der Linde, von der Castroper Straße bis zur Kirchstraße, wird ein neuer Entwässerungskanal verlegt. Während der Bauarbeiten wird die Castroper Straße halbseitig für den Verkehr in Abschnitten gesperrt und durch eine Baustellenampelanlage geregelt.

Da eine Lagerung von Baustoffen, Bodenaushub und anderen Materialien in der Castroper Straße nicht möglich ist, hat die Firma die Genehmigung die städtischen Flächen in der Von-Bodelschwingh-Straße zu nutzen. Diese benutzten Flächen werden von der Baufirma nach Beendigung der Bauarbeiten wieder sauber hergestellt.

Die Baufirma ist verpflichtet, die befahrenen Flächen sauber zu halten. Überschüssiges Material wird von Zeit zu Zeit abgefahren. Alle Schäden, die durch die Baufirma entstehen, werden durch diese wieder beseitigt.

 

Zu Frage 1.:

Für die Überwachung der Baustelle ist die Abteilung Stadtentwässerung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr zuständig. Eine Kontrolle wird je nach Baufortschritt ca. 1 – 2 mal wöchentlich durch die städtischen Bauleiter und Meister vorgenommen.

 

Zu Frage 2.:

Eigentümer der genutzten Lagerfläche ist die Stadt Herne.

 

Zu Frage 3.:

Die Kanalverlegung ist beendet. Zurzeit werden noch kleinere Restarbeiten durchgeführt.

Bis ca. Ende März wird auch die Restasphaltdecke in der Castroper Straße, von der Sodinger Straße bis zur Kirchstraße, und in der Straße An der Linde fertiggestellt.

Der restliche Bauschutt in der Von-Bodelschwingh-Straße wird bis Ende der 11. Woche

16.03.2007- abgefahren, und die benutzten Flächen werden einplaniert. Alle Schäden, die durch den Baustellenverkehr entstanden sind, werden beseitigt.

 

Ö 14  
Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Gesamtsituation des Verbindungsweges in Constantin zwischen Wiescherstraße und Gysenberg - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 01.03.2007 -
2007/0178  
Ö 15  
Grundstück im Wald hinter der Hügelstraße 5 - 7 - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 01.03.2007 -
2007/0182  
Ö 16  
Zustand Haus Roonstraße 39 - Anfrage des Bezirksverordneten Gendera vom 02.03.2007 -
2007/0177  
Ö 17  
Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung