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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 26.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2024
Enthält Anlagen
2023/0868  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bürgereingabe: Umbenennung der Franz-Hengsbach-Straße in Jürgen-Beumer-Weg
Enthält Anlagen
2023/1039  
Ö 3  
Antrag: Änderung des Namens der Franz-Hengsbach-Straße
Enthält Anlagen
2023/0958  
Ö 4  
Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2023 bis 2027 (Teilplan Förderschulen)
Enthält Anlagen
2023/0806  
Ö 5  
Anfrage: Wasserpumpe Schaeferstraße/Am Stadtgarten
Enthält Anlagen
2023/0948  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - Beschluss zur erneuten Veröffentlichung des Planentwurfs
Enthält Anlagen
2023/0711  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2023/0835  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 238 - Baumstraße / Schüchtermannstraße - Beschluss zur erneuten Veröffentlichung des Planentwurfs
Enthält Anlagen
2023/0871  
Ö 9  
Maßnahmenbeschluss: Stadtumbau Herne-Mitte: Umgestaltung der Parkanlage Bergelmanns Hof - Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2023/0873  
Ö 10  
Mobilitätswende Herne
2023/0881  
Ö 11  
Anfrage: Rolltreppen U35
Enthält Anlagen
2023/0949  
Ö 12  
Anfrage: Ampelanlage Bergstraße
Enthält Anlagen
2023/0950  
Ö 13  
Antrag: Sicherung des querenden Fußverkehrs auf der Holsterhauser Straße in Höhe Gräffstraße
Enthält Anlagen
2023/0951  
Ö 14  
Anfrage: Kennzeichnung der Radwege in Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2023/1034  
Ö 15  
Anfrage: Verkehrssituation in der Constantinstraße
Enthält Anlagen
2023/1031  
Ö 16  
Antrag: Konzept zum Umgang mit Problemimmobilien
Enthält Anlagen
2023/0992  
Ö 17  
Anfrage: Immobilie Bahnhofstraße 77
Enthält Anlagen
2023/1032  
Ö 18  
Anfrage: Zustand alte Herdfabrik
Enthält Anlagen
2023/1030  
Ö 19  
Anfrage: Mülleimer auf der Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
2023/1033  
    26.10.2023 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Die Mülleimer auf der Bahnhofstraße sind häufig überfüllt, sodass der Müll herausfällt oder erst überhaupt nicht in die Mülleimer geworfen wird. Gerade in der Fußgängerzone sollte auf Sauberkeit geachtet werden, da die Fußgängerzone das Aushängeschild der Stadt ist.

 

In diesem Zusammenhang bittet die FDP um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Ist der Verwaltung dieses Problem bekannt?
  2. Wie häufig werden die Mülleimer auf der Bahnhofstraße geleert?
  3. Gibt es Sonderleerungen, wenn z.B. besondere Aktionen auf der Bahnhofstraße stattfinden?
  4. Hat die Verwaltung in Erwägung gezogen, größere oder mehr Mülleimer aufzustellen?
  5. Wären weitere Mülleimer, die den Müll komprimieren, ggf. eine Lösung für das Problem oder kann das Intervall der Leerung der Mülleimer erhöht werden?

 

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Entsorgung Herne liegen aktuell keine Beschwerden über übervolle Mülleimer auf der Bahnhofstraße vor.

 

Zu Frage 2:

Die Mülleimer im Innenstadtbereich werden täglich (Montag bis Sonntag) in der Zeit von 7:00 Uhr bis 10:00 Uhr geleert.

 

Zu Frage 3:

Bei Sonderveranstaltungen auf der Bahnhofstraße werden zusätzliche 120 Liter Abfallbehälter aufgestellt, die dann auch täglich geleert werden.

 

Zu Frage 4:

Entsorgung Herne ist in der Überprüfung des vorhandenen Konzepts zur Entsorgung der Abfälle.

 

Zu Frage 5:

Im Rahmen dieser Überprüfung und anschließenden Anpassung des Konzepts werden unter anderem alternative Mülleimergrößen und andere Leerungsintervalle in die Betrachtung einbezogen.

Mülleimer, welche den Müll komprimieren, hat die Entsorgung Herne bereits über einen längeren Zeitraum getestet. Leider hat sich dabei herausgestellt, dass diese Mülleimer sehr reparaturanfällig und wartungsintensiv sind. Bereits nach einem Jahr funktionierte nur noch einer der vier Mülleimer reibungslos.

Ö 20  
Anfrage: Straßenreinigung Allensteiner Weg
Enthält Anlagen
2023/1029  
Ö 21  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen der Bezirksvertretung Herne-Mitte
2023/0990  
Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung