Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: Rolltreppen U35
|
Beschluss |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
In der Bezirksvertretung Herne-Mitte vom 24. August berichtete Herr Rupp über die drei 37 Jahre alten Rolltreppen an der U-Bahn-Haltestelle Schloss Strünkede, die erneuert werden müssen, weil es für dieses alte Modell heutzutage kaum noch Ersatzteile gibt.
In der Diskussion in der BV stellte sich heraus, dass ein Teil der U-Bahn-Haltestellen von der Stadt Herne gepflegt und in Stand gehalten werden und ein anderer Teil von der Bogestra.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welche der U-Bahn-Haltestellen werden von der Bogestra gepflegt und welche durch die Stadt Herne?
- Warum existiert überhaupt diese Aufteilung, statt einfach alle Haltestellen in einer Hand zu haben?
- Welche Konsequenzen ergeben sich dadurch genau für diese Haltestellen?
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Mit Betriebsbeginn der Stadtbahn 1988 in Herne wurde der im Jahr 1983 geschlossenen Pachtvertrag zwischen der Stadt Herne und der Bogestra AG umgesetzt. Dieser regelt bauliche Änderungen, Wartung, Instandhaltung und Erneuerung der Stadtbahnanlage.
Wartung und Instandsetzung von technischen Anlagen (z.B. Fahrtreppen) vor der Sperre - ehemalige Fahrscheinentwerter im Bereich der Stadtbahnhaltestellen - welche die Unterhaltungsgrenze markieren obliegen generell der Stadt Herne, dahinter generell der Bogestra AG. Diese Regelung gilt für alle Stadtbahnhaltestellen.
Zu Frage 2:
Die Aufteilung wurde vor 1983 zwischen der Stadt Herne und der Bogestra verhandelt und ist im Pachtvertrag für den Betrieb der Stadtbahnanlage zwischen der Bogestra AG und der Stadt Herne vereinbart. Nach über 40 Jahren sind keine Mitarbeitenden mehr im Dienst, die an der Ausarbeitung des Pachtvertrages mitgewirkt haben. Daher könnte zum heutigen Tag nur noch über die Hintergründe und Rahmenbedingungen der gewählten Aufteilung spekuliert werden. Die Frage kann aus diesen Gründen nicht beantwortet werden.
Zu Frage 3:
Durch die getroffene vertragliche Regelung sind sowohl die Stadt Herne, vertreten durch den Fachbereich Tiefbau und Verkehr als auch die Bogestra AG für die Wartung, Instandhaltung und Erneuerung der Stadtbahnanlage verantwortlich.
Seitens des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr wird diese Regelung des Pachtvertrags positiv gesehen. Durch diese Regelung besteht seit Jahren eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Bogestra AG, bei der auf intern nicht vorhandenes Knowhow, z.B. in den Bereichen Maschinenbau und Elektrotechnik, zurückgegriffen werden kann.
Trotz der Aufteilung aus dem Pachtvertrag entscheidet die Stadt Herne weiterhin federführend über die baulichen Belange der Stadtbahn.