Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Haushaltsplan 2024 | 2023/0868 | ||||
| Ö 2 | Bürgereingabe: Umbenennung der Franz-Hengsbach-Straße in Jürgen-Beumer-Weg | 2023/1039 | ||||
| Ö 3 | Antrag: Änderung des Namens der Franz-Hengsbach-Straße | 2023/0958 | ||||
| Ö 4 | Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2023 bis 2027 (Teilplan Förderschulen) | 2023/0806 | ||||
| Ö 5 | Anfrage: Wasserpumpe Schaeferstraße/Am Stadtgarten | 2023/0948 | ||||
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - Beschluss zur erneuten Veröffentlichung des Planentwurfs | 2023/0711 | ||||
| Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss | 2023/0835 | ||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 238 - Baumstraße / Schüchtermannstraße - Beschluss zur erneuten Veröffentlichung des Planentwurfs | 2023/0871 | ||||
| Ö 9 | Maßnahmenbeschluss: Stadtumbau Herne-Mitte: Umgestaltung der Parkanlage Bergelmanns Hof - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2023/0873 | ||||
| Ö 10 | Mobilitätswende Herne | 2023/0881 | ||||
| Ö 11 | Anfrage: Rolltreppen U35 | 2023/0949 | ||||
| Ö 12 | Anfrage: Ampelanlage Bergstraße | 2023/0950 | ||||
| Ö 13 | Antrag: Sicherung des querenden Fußverkehrs auf der Holsterhauser Straße in Höhe Gräffstraße | 2023/0951 | ||||
| Ö 14 | Anfrage: Kennzeichnung der Radwege in Herne-Mitte | 2023/1034 | ||||
| Ö 15 | Anfrage: Verkehrssituation in der Constantinstraße | 2023/1031 | ||||
| 26.10.2023 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
| Ö 15 - zur Kenntnis genommen | ||||||
|
Sachverhalt: Bereits im Oktober 2021 hatte die FDP eine Anfrage zur Verkehrssituation auf der Constantinstraße in Herne-Süd gestellt. Nach Informationen von betroffenen Anwohnern ist in Bezug auf die Verkehrssituation in der Constantinstraße bislang nichts passiert. Weiterhin wird viel zu schnell gefahren. Anlieger, die ihre Fahrzeuge wie vorgesehen abstellen, werden nach wie vor von vorbeifahrenden Verkehrsteilnehmern an gehupt und beschimpft. Darüber hinaus wurde vor kurzem durch zu schnell fahrende PKWs die Katze eines Anwohners überfahren. Da sich die Situation zwei Jahre nach unserer ersten Anfrage nicht verbessert hat, bittet die FDP um Beantwortung folgender Fragen:
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1: An die Verwaltung ist aus der Bürgerschaft der Wunsch herangetragen worden, einen bürgeroffenen Ortstermin zu veranstalten. Diese Einladung soll neben den Anwohnern auch die Polizei, den Fachbereich Tiefbau und Verkehr sowie den Fachbereich Öffentliche Ordnung (Straßenverkehrsbehörde) einbeziehen. Dies wird kurzfristig unter Einbeziehung der BV geschehen.
Zu Frage 2: Potentielle Maßnahmen sollen bei dem vorgenannten "bürgeroffenen Ortstermin" gemeinsam mit dem Anwesenden entwickelt und - ggf. im Nachgang - geprüft werden.
Zu Frage 3: Die Installation einer festen Einrichtung zur Dokumentation von Tempoverstößen ist nicht verhältnismäßig.
Zu Frage 4: Die Verwaltung ist nicht in der Verantwortung, im öffentlichen Verkehrsraum Abstellmöglichkeiten für Pkw von Anwohnenden zu schaffen. Dies obliegt in erster Linie den Anwohnenden selbst auf ihren Grundstücken. Nichts desto trotz wird die Verwaltung beim vorgenannten Ortstermin auch den Aspekt des ruhenden Verkehrs in die Gesamtbetrachtung mit aufnehmen. |
||||||
| Ö 16 | Antrag: Konzept zum Umgang mit Problemimmobilien | 2023/0992 | ||||
| Ö 17 | Anfrage: Immobilie Bahnhofstraße 77 | 2023/1032 | ||||
| Ö 18 | Anfrage: Zustand alte Herdfabrik | 2023/1030 | ||||
| Ö 19 | Anfrage: Mülleimer auf der Bahnhofstraße | 2023/1033 | ||||
| Ö 20 | Anfrage: Straßenreinigung Allensteiner Weg | 2023/1029 | ||||
| Ö 21 | Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen der Bezirksvertretung Herne-Mitte | 2023/0990 | ||||
| Ö 22 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||