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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Haushaltsplan 2024 | 2023/0868 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bürgereingabe: Umbenennung der Franz-Hengsbach-Straße in Jürgen-Beumer-Weg | 2023/1039 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Antrag: Änderung des Namens der Franz-Hengsbach-Straße | 2023/0958 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2023 bis 2027 (Teilplan Förderschulen) | 2023/0806 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anfrage: Wasserpumpe Schaeferstraße/Am Stadtgarten | 2023/0948 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - Beschluss zur erneuten Veröffentlichung des Planentwurfs | 2023/0711 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - mit Entwurfsstand vom 21.07.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen.
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| 19.09.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - mit Entwurfsstand vom 21.07.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2023 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - mit Entwurfsstand vom 21.07.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.10.2023 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt, nachfolgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - mit Entwurfsstand vom 21.07.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis:
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| 31.10.2023 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - mit Entwurfsstand vom 21.07.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss | 2023/0835 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 238 - Baumstraße / Schüchtermannstraße - Beschluss zur erneuten Veröffentlichung des Planentwurfs | 2023/0871 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Maßnahmenbeschluss: Stadtumbau Herne-Mitte: Umgestaltung der Parkanlage Bergelmanns Hof - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2023/0873 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Mobilitätswende Herne | 2023/0881 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage: Rolltreppen U35 | 2023/0949 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: Ampelanlage Bergstraße | 2023/0950 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag: Sicherung des querenden Fußverkehrs auf der Holsterhauser Straße in Höhe Gräffstraße | 2023/0951 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Anfrage: Kennzeichnung der Radwege in Herne-Mitte | 2023/1034 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfrage: Verkehrssituation in der Constantinstraße | 2023/1031 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag: Konzept zum Umgang mit Problemimmobilien | 2023/0992 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfrage: Immobilie Bahnhofstraße 77 | 2023/1032 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anfrage: Zustand alte Herdfabrik | 2023/1030 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfrage: Mülleimer auf der Bahnhofstraße | 2023/1033 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfrage: Straßenreinigung Allensteiner Weg | 2023/1029 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen der Bezirksvertretung Herne-Mitte | 2023/0990 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||