Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache mit Freiwilliger Feuerwehr am Standort Werkshallenstraße in Herne | 2023/0233 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2022 | 2023/0368 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung Betriebsleitung - Wahl Abschlussprüfer | 2023/0369 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Zuschüsse für Vereinsanlagen gemäß Punkt 3.9 der Sportförderrichtlinien – Neuantrag BV Pool 2000 e. V. | 2023/0264 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 243 - Gelsenkircher Straße / Zechenweg - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2023/0174 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 243 – Gelsenkicher Straße / Zechenweg - mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.02.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 243 – Gelsenkicher Straße / Zechenweg - mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 08.03.2023 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 243 – Gelsenkicher Straße / Zechenweg - mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.03.2023 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 243 – Gelsenkicher Straße / Zechenweg - mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18.04.2023 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Bebauungsplan Nr. 243 – Gelsenkicher Straße / Zechenweg - mit Entwurfsstand vom 13.02.2023 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 273 - Kita Barbarastraße - Aufstellungsbeschluss | 2023/0173 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße(Thurmfeld) in Essen | 2023/0164 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr | 2023/0168 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen | 2023/0166 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum | 2023/0163 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Herne | 2023/0146 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Anfrage: D-Ticket als Jobticket-Variante für den öffentlichen Dienst | 2023/0373 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1.1 | Anfrage: Anfragen durch Unternehmen an das Transparenzregister | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||