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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Personalausschusses
Gremium:	Haupt- und Personalausschuss
Datum:	Di, 18.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:10 - 16:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP			Betreff	Vorlage

Ö 1			Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache mit Freiwilliger Feuerwehr am Standort Werkshallenstraße in Herne		2023/0233
Ö 2			Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2022		2023/0368
Ö 3			Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung Betriebsleitung - Wahl Abschlussprüfer		2023/0369
Ö 4			Zuschüsse für Vereinsanlagen gemäß Punkt 3.9 der Sportförderrichtlinien – Neuantrag BV Pool 2000 e. V.		2023/0264
Ö 5			Bebauungsplan Nr. 243 - Gelsenkircher Straße / Zechenweg - Beschluss zur öffentlichen Auslegung		2023/0174
Ö 6			Bebauungsplan Nr. 273 - Kita Barbarastraße - Aufstellungsbeschluss		2023/0173
Ö 7			Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße(Thurmfeld) in Essen		2023/0164
Ö 8			Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr		2023/0168
Ö 9			Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen		2023/0166
Ö 10			Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum		2023/0163
Ö 11			Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Herne		2023/0146
Ö 12			Anfragen der Stadtverordneten
Ö 12.1			Anfrage: D-Ticket als Jobticket-Variante für den öffentlichen Dienst		2023/0373
Ö 13			Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 1			Anfragen der Stadtverordneten
N 1.1			Anfrage: Anfragen durch Unternehmen an das Transparenzregister
N 2			Mitteilungen des Oberbürgermeisters

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