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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache mit Freiwilliger Feuerwehr am Standort Werkshallenstraße in Herne | 2023/0233 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2022 | 2023/0368 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung Betriebsleitung - Wahl Abschlussprüfer | 2023/0369 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Zuschüsse für Vereinsanlagen gemäß Punkt 3.9 der Sportförderrichtlinien – Neuantrag BV Pool 2000 e. V. | 2023/0264 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 243 - Gelsenkircher Straße / Zechenweg - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2023/0174 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 273 - Kita Barbarastraße - Aufstellungsbeschluss | 2023/0173 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße(Thurmfeld) in Essen | 2023/0164 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr | 2023/0168 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen | 2023/0166 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum | 2023/0163 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Herne | 2023/0146 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung.
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| 28.02.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Kuhl informiert den Ausschuss über die Beratung im Naturschutzbeirat.
Frau Merten beantragt daraufhin, den Beschlussvorschlag um folgenden Satz zu erweitern: Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Lanschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung fasst folgenden geänderten Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung.
Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Lanschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.03.2023 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtrat Friedrichs schlägt vor den Beschluss, wie auch im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, um folgenden Passus zu erweitern:
Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.
Frau Stadtverordnete Scholz beantragt, bei der von Herrn Friedrichs vorgeschlagenen Änderung das Wort „möglichst“ zu streichen. Dieser Antrag wird bei drei Zustimmungen und einer Enthaltung abgelehnt.
Somit ergibt sich folgender geänderter Beschluss:
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung.
Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden. Abstimmungsergebnis:
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| 23.03.2023 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Kuhl informiert die Bezirksvertretung Eickel darüber, dass die bisher beteiligten Gremien den Beschlussvorschlag dahingehend geändert haben, dass folgender Zusatz ergänzt wird:
„Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.“
Das Gremium stimmt über diesen geänderten Beschlussvorschlag ebenso ab.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung.
Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2023 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Kuhl informiert die Bezirksvertretung Wanne darüber, dass die bisher beteiligten Gremien den Beschlussvorschlag um folgenden Passus ergänzt haben:
„Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.“
Das Gremium stimmt über diesen geänderten Beschlussvorschlag ebenso ab:
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung.
Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden. Abstimmungsergebnis:
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| 29.03.2023 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Kuhl weist daraufhin, dass dern Naturschutzbeirat den Beschluss mit folgendem Zusatz beschlossen hat: Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen ist zu vermeiden. Die weiteren vorberatenden Gremien hätten diesen Zusatz aber in folgender abgeschwächter Form beschlossen: Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden. Er schlägt daher vor, den Beschluss mit diesem Zusatz auch hier zu beschliessen.
Herr Gawliczek (Die Linken) beantragt, den Beschluss mit der Eränzung aus dem Naturschutzbeirat zu beschließen.
Herr Gülck (Grüne Fraktion) beantragt, den Beschluss um folgenden Satz zu ergänzen: Der Eigenanteil der Stadt Herne wird aus allgemeinen Haushaltsmitteln getragen.
Herr Bezirksbürgermeister Grunert lässt zunächst über den Antrag von Herrn Gawliczek mit der Ergänzung aus dem Naturschutzbeirat abstimmen. Dieser wird mit 1 gegen 13 Stimmen abgelehnt.
Als Nächstes lässt er über den Änderungsantrag der Grünen Fraktion abstimmen. Dieser wird mit 3 gegen 11 Stimmen abgelehnt.
Abschließend lässt Herr Bezirksbürgermeister Grunert über den ergänzten Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung. Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.03.2023 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Kuhl informiert die Bezirksvertretung Herne-Mitte darüber, dass die bisher beteiligten Gremien den Beschlussvorschlag um folgenden Passus ergänzt haben:
„Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.“
Frau Bezirksverordnete Scholz beantragt, die Ergänzung von Herrn Kuhl an die Bitte des Naturschutzbeirates anzugleichen:
„Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen ist zu vermeiden.“
Der Antrag wird bei 15 zu 1 Stimmen abgelehnt.
Herr Bezirksverordneter Ahrens beantragt, den Beschluss um folgenden Passus zu ergänzen:
„Der Eigenanteil der Stadt Herne wird aus Haushaltsmitteln finanziert.“
Der Antrag wird bei 12 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.
Das Gremium stimmt über den von Herrn Kuhl geänderten Beschlussvorschlag ab:
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung.
Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.04.2023 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtverordneter Reinke beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:
„Neu 2. Der Eigenanteil der Stadt Herne wird aus Haushaltsmitteln finanziert.“
Außerdem erklärt Herr Stadtrat Friedrichs, dass die vorberatenden Gremien den vorliegenden Beschlussvorschlag dahingehend geändert haben, dass folgender Zusatz ergänzt wird:
„Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.“
Das Gremium stimmt über diesen geänderten Beschlussvorschlag ab.
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt zuerst über den Änderungsantrag der Grünen-Fraktion abstimmen.
Dieser Beschlussvorschlag wird mit 9 Stimmen dagegen bei 3 Stimmen dafür abgelehnt.
Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda über den von Herrn Stadtrat Friedrichs vorgeschlagenen geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:
geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung.
Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden. Abstimmungsergebnis:
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| 25.04.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtverordneter Reinke beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:
„Neu 2. Der Eigenanteil der Stadt Herne wird aus Haushaltsmitteln finanziert.“
Außerdem erklärt Herr Stadtrat Friedrichs, dass die vorberatenden Gremien den vorliegenden Beschlussvorschlag dahingehend geändert haben, dass folgender Zusatz ergänzt wird:
„Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.“
Darüber hinaus beantragt Frau Stadtverordnete Scholz, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
„Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen ist zu vermeiden.“
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt zuerst über den Änderungsantrag der Linke-Fraktion abstimmen.
Dieser geänderte Beschlussvorschlag wird mit 42 Stimmen dagegen bei 16 Stimmen dafür mehrheitlich abgelehnt.
Der dann zur Abstimmung gestellte Änderungsantrag der Grünen-Fraktionen wird ebenfalls mit 42 Stimmen dagegen bei 16 Stimmen dafür mehrheitlich abgelehnt.
geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Beantragung der Förderung zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes und befürwortet die Beauftragung eines Landschaftsplanungsbüros zur Unterstützung der Verwaltung bei Neuaufstellung.
Ein Verlust an bisher ausgewiesenen Landschaftsplanflächen soll möglichst vermieden werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Anfrage: D-Ticket als Jobticket-Variante für den öffentlichen Dienst | 2023/0373 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1.1 | Anfrage: Anfragen durch Unternehmen an das Transparenzregister | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||