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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Erste Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen | 2017/0492 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0483 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0482 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | HSM - Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH: Genehmigung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates | 2017/0493 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0481 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag | 2017/0484 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt genehmigt die Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wie folgt:
Ergänzung um Zif. 12 „Die von der Gesellschaft hauptberuflich zu beschäftigenden Bediensteten sollen der Pflichtversicherung in der Westfälisch-Lippischen Zusatzversorgungskasse unterliegen. Ist infolge der Auflösung der Gesellschaft und ihres damit verbundenen Ausscheidens aus der Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse ein Ausgleichsbetrag aufgrund der Satzung der Zusatzversorgungskasse zu zahlen, so übernehmen die Gesellschafter im Verhältnis ihres Anteils am Stammkapital die Haftung für die Zahlung dieses Ausgleichsbetrages.“
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30.08.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt genehmigt die Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wie folgt:
Ergänzung um Zif. 12 „Die von der Gesellschaft hauptberuflich zu beschäftigenden Bediensteten sollen der Pflichtversicherung in der Westfälisch-Lippischen Zusatzversorgungskasse unterliegen. Ist infolge der Auflösung der Gesellschaft und ihres damit verbundenen Ausscheidens aus der Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse ein Ausgleichsbetrag aufgrund der Satzung der Zusatzversorgungskasse zu zahlen, so übernehmen die Gesellschafter im Verhältnis ihres Anteils am Stammkapital die Haftung für die Zahlung dieses Ausgleichsbetrages.“ Abstimmungsergebnis:
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05.09.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt genehmigt die Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Revierpark Gysenberg Herne GmbH wie folgt:
Ergänzung um Zif. 12 „Die von der Gesellschaft hauptberuflich zu beschäftigenden Bediensteten sollen der Pflichtversicherung in der Westfälisch-Lippischen Zusatzversorgungskasse unterliegen. Ist infolge der Auflösung der Gesellschaft und ihres damit verbundenen Ausscheidens aus der Mitgliedschaft bei der Zusatzversorgungskasse ein Ausgleichsbetrag aufgrund der Satzung der Zusatzversorgungskasse zu zahlen, so übernehmen die Gesellschafter im Verhältnis ihres Anteils am Stammkapital die Haftung für die Zahlung dieses Ausgleichsbetrages.“
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Integriertes Handlungskonzept Revierpark 2020 | 2017/0480 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Jahresabschluss 2016 | 2017/0505 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Jahresabschluss 2016 | 2017/0485 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2018 | 2017/0474 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Teilgeschäftsanteilsverkauf TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||