Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Erste Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen | 2017/0492 | ||||
| Ö 2 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | |||||
| Ö 3 | Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0483 | ||||
| Ö 4 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0482 | ||||
| Ö 5 | HSM - Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH: Genehmigung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates | 2017/0493 | ||||
| Ö 6 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH Jahresabschluss 2016 | 2017/0481 | ||||
| Ö 7 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH Änderung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag | 2017/0484 | ||||
| Ö 8 | Integriertes Handlungskonzept Revierpark 2020 | 2017/0480 | ||||
| Ö 9 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Jahresabschluss 2016 | 2017/0505 | ||||
| Ö 10 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Jahresabschluss 2016 | 2017/0485 | ||||
| Ö 11 | Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2018 | 2017/0474 | ||||
| VORLAGE | ||||||
|
Beschlussvorschlag:
|
||||||
| 30.08.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | ||||||
| Ö 11 - zur Kenntnis genommen | ||||||
|
Frau Bürgermeisterin Oehler fragt, ob die Verlängerung der Veranstaltung von 10 auf 11 Tage damit bereits beschlossen ist bzw. wann ein Beschluss hierzu stattgefunden hat.
Die Verwaltung antwortet wie folgt: Mit Ratsbeschluss vom 14. Dezember 2010 wurde die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie die öffentlichen Vergnügungsstätten – außer Spielhallen – in der Stadt Herne geändert. Darin wird festgelegt, dass die Cranger Kirmes bereits am Donnerstag vor dem ersten Freitag im August (bisher Bürgerabend mit alleiniger Öffnung der Festhalle) um 18:00 Uhr beginnt. Nachdem die Veranstaltung bereits in den Jahren 2011 und 2012 über elf Tage stattfand, jedoch aufgrund einer Klage und der fehlenden gesetzlichen Rahmenbedingungen wieder auf zehn Tage verkürzt wurde, besteht nunmehr durch den „Freizeitlärmerlass“ des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Möglichkeit die Cranger Kirmes erneut dauerhaft und rechtssicher auf elf Tage zu verlängern. Der Verwaltungsvorstand der Stadt Herne hat am 30.08.2016 die Änderung der Öffnungszeiten der Cranger Kirmes ab der kommenden Veranstaltung auf elf Tage beschlossen. Folge dieses Beschlusses ist die Öffnung der Cranger Kirmes bereits ab Donnerstag vor dem ersten Freitag im August ab 18:00 Uhr.
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen nehmen anliegende Entgeltbedarfsberechnung zur Kenntnis. |
||||||
| 05.09.2017 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 13 - zur Kenntnis genommen | ||||||
|
Der Rat der Stadt nimmt die dem Original als Anlage beigefügte Entgeltbedarfsberechnung zur Kenntnis.
|
||||||
| Ö 12 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| N 1 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Teilgeschäftsanteilsverkauf TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH | |||||
| N 2 | Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede" | |||||
| N 3 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||