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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Frauenförderplans 2013 - 2015
Enthält Anlagen
2016/0359  
Ö 2  
Haushaltssatzung 2016, Investitionsprogramm 2016 bis 2019, Haushaltssanierungsplan 2016 bis 2021 – Ergänzungsvorlage zu den Vorlagen 2015/0846 vom 22.12.2015 und 2016/0063 vom 21.1.2016
Enthält Anlagen
2016/0400  
Ö 3  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 4  
Warnung der Bevölkerung-Warnsirenenkonzept
2016/0379  
Ö 5  
Antrag: Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
2016/0409  
Ö 6  
Antrag: Einrichtung eines Ratsarbeitskreises "Public Corporate Governance Kodex (PCGK)"
Enthält Anlagen
2016/0411  
Ö 7  
Resolution: Beschulung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes an der Dorstener Straße 320 in Herne
Enthält Anlagen
2016/0415  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 9     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 9.1  
Anfrage: Sachstand IT-Arbeitskreis
Enthält Anlagen
2016/0414  
Ö 9.2  
Anfrage: Fördermittelmanager
Enthält Anlagen
2016/0413  
    07.06.2016 - Rat der Stadt
    Ö 9.2 - zur Kenntnis genommen
   

In verschiedenen Medien wurde Anfang April darüber berichtet, daß ein Wirtschaftsingenieur im Rahmen seines Praktikums bei der Stadt Hagen eine Rekordsumme an Fördergeld akquirieren konnte. Dies mit Methoden, die in einer Verwaltung eher untypisch sind.

Auch in Herne hat sich gezeigt, daß in Einzelfällen durch eine intensive Vernetzung verschiedener Fachbereiche die Ausschöpfung von Förderprogrammen besser gelang. Allerdings waren das wie gesagt Einzelfälle. Häufiger waren in der Vergangenheit Glücksfälle wie die Königin-Luisen-Schule zu beobachten.

 

Fragen:

  1. Wie steht die Verwaltung zu dem Vorschlag, einen sogenannten Fördermittelmanager dauerhaft zu installieren?
  2. Bekanntermaßen werden auch bei der Stadt Herne Praktika für verschiedene Berufszweige angeboten. Wäre es als erster Schritt zu einem „dauerhaften“ Fördermittelmanager nicht möglich, das Hagener Konzept auszuprobieren?
  3. In welchen Themenbereichen sieht die Stadt Herne bei sich Defizite bei der Ausschöpfung von Landes- / Bundes- / EU-Förderprogrammen?

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee antwortet wie folgt:

 

Zu Frage 1:

 

Seitens der Verwaltung wurde Optimierungspotenzial im Bereich der Fördermittelakquise bzw. Fördermittelverwaltung erkannt. In wie weit das Optimierungspotenzial durch organisatorische Lösungen, z. B. einer Planstelleneinrichtung, ausgeschöpft werden kann, wird derzeit untersucht.

 

Zu Frage 2:

 

Die Praktikabilität eines entsprechenden Praktikums wird im Rahmen der organisatorischen Betrachtung der Fördermittelakquise bzw. Fördermittelverwaltung berücksichtigt, ist aus organisatorischer Sicht allerdings nicht vordringlich.

 

Zu Frage 3:

 

Die Stadt Herne ist im Fördermittelbereich breit aufgestellt. Optimierunspotenziale werden derzeit durch die Verwaltung organisatorisch betrachtet. Besondere Förderprogramme (z. B. EU-Förderung) werden durch das Büro des Oberbürgermeisters besonders betrachtet und begleitet.

N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten