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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Haushaltssatzung 2016, Investitionsprogramm 2016 bis 2019, Haushaltssanierungsplan 2016 bis 2021 – Ergänzungsvorlage zu den Vorlagen 2015/0846 vom 22.12.2015 und 2016/0063 vom 21.1.2016
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
1.Der Rat der Stadt beschließt zur Herstellung der haushaltsrechtlichen Genehmigungsfähigkeit die im Sachverhalt dieser Vorlage aufgeführten Änderungen zu dem am 26.01.2016 beschlossenen Haushaltsplan 2016 und Haushaltssanierungsplan 2016.
2.Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den Haushaltsplan und Haushaltssanierungsplan 2016 entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP | UB | OB |
dafür: | 45 | 25 | 15 | - | - | 3 | - | 1 | - | 1 |
dagegen: | 4 | - | - | - | 4 | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 7 | - | - | 4 | - | - | 2 | - | 1 | - |