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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Frauenförderplans 2013 - 2015 | 2016/0359 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Haushaltssatzung 2016, Investitionsprogramm 2016 bis 2019, Haushaltssanierungsplan 2016 bis 2021 – Ergänzungsvorlage zu den Vorlagen 2015/0846 vom 22.12.2015 und 2016/0063 vom 21.1.2016 | 2016/0400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt beschließt zur Herstellung der haushaltsrechtlichen Genehmigungsfähigkeit die im Sachverhalt dieser Vorlage aufgeführten Änderungen zu dem am 26.01.2016 beschlossenen Haushaltsplan 2016 und Haushaltssanierungsplan 2016.
2. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den Haushaltsplan und Haushaltssanierungsplan 2016 entsprechend anzupassen.
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| 07.06.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1.Der Rat der Stadt beschließt zur Herstellung der haushaltsrechtlichen Genehmigungsfähigkeit die im Sachverhalt dieser Vorlage aufgeführten Änderungen zu dem am 26.01.2016 beschlossenen Haushaltsplan 2016 und Haushaltssanierungsplan 2016.
2.Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den Haushaltsplan und Haushaltssanierungsplan 2016 entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht | 2016/0218 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Warnung der Bevölkerung-Warnsirenenkonzept | 2016/0379 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Antrag: Städtepartnerschaften | 2016/0409 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Antrag: Einrichtung eines Ratsarbeitskreises "Public Corporate Governance Kodex (PCGK)" | 2016/0411 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Resolution: Beschulung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes an der Dorstener Straße 320 in Herne | 2016/0415 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Anfrage: Sachstand IT-Arbeitskreis | 2016/0414 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.2 | Anfrage: Fördermittelmanager | 2016/0413 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||