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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Frauenförderplans 2013 - 2015
Enthält Anlagen
2016/0359  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Frauenförderplan 2013 – 2015 behält seine Gültigkeit bis zur Verabschiedung des neuen Gleichstellungsplans durch den Rat der Stadt Herne. Der neue Gleichstellungsplan wird unmittelbar nach Inkrafttreten des neuen Landesgleichstellungsgesetzes aufgestellt.                

   
    31.05.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Frauenförderplan 2013 – 2015 behält seine Gültigkeit bis zur Verabschiedung des neuen Gleichstellungsplans durch den Rat der Stadt Herne. Der neue Gleichstellungsplan wird unmittelbar nach Inkrafttreten des neuen Landesgleichstellungsgesetzes aufgestellt.                

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

Frau Schirmer-Klug erklärt auf Nachfrage, dass der erste Gleichstellungsplan voraussichtlich im Frühjahr 2017 vorliegen wird.

   
    07.06.2016 - Rat der Stadt
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Frauenförderplan 2013 – 2015 behält seine Gültigkeit bis zur Verabschiedung des neuen Gleichstellungsplans durch den Rat der Stadt Herne. Der neue Gleichstellungsplan wird unmittelbar nach Inkrafttreten des neuen Landesgleichstellungsgesetzes aufgestellt.                

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

24

14

4

3

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

 

 

 

 

 

2

 

 

 

 

Ö 2  
Haushaltssatzung 2016, Investitionsprogramm 2016 bis 2019, Haushaltssanierungsplan 2016 bis 2021 – Ergänzungsvorlage zu den Vorlagen 2015/0846 vom 22.12.2015 und 2016/0063 vom 21.1.2016
Enthält Anlagen
2016/0400  
Ö 3  
Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2016/0218  
Ö 4  
Warnung der Bevölkerung-Warnsirenenkonzept
2016/0379  
Ö 5  
Antrag: Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
2016/0409  
Ö 6  
Antrag: Einrichtung eines Ratsarbeitskreises "Public Corporate Governance Kodex (PCGK)"
Enthält Anlagen
2016/0411  
Ö 7  
Resolution: Beschulung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes an der Dorstener Straße 320 in Herne
Enthält Anlagen
2016/0415  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 9     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 9.1  
Anfrage: Sachstand IT-Arbeitskreis
Enthält Anlagen
2016/0414  
Ö 9.2  
Anfrage: Fördermittelmanager
Enthält Anlagen
2016/0413  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten