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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Frauenförderplans 2013 - 2015 | 2016/0359 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Haushaltssatzung 2016, Investitionsprogramm 2016 bis 2019, Haushaltssanierungsplan 2016 bis 2021 – Ergänzungsvorlage zu den Vorlagen 2015/0846 vom 22.12.2015 und 2016/0063 vom 21.1.2016 | 2016/0400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht | 2016/0218 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
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| 07.04.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Hagemann, vom Fachbereich 51 / Umwelt und Stadtplanung, erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation das kleinräumige Monitoring für die Stadt Herne, welches alle drei Jahre aktualisiert werden soll.
Die PowerPoint-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.04.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Hagemann, vom Fachbereich 51 / Umwelt und Stadtplanung, erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation das umweltrelevante kleinräumige Monitoring für die Stadt Herne, welches alle drei Jahre aktualisiert werden soll.
Die PowerPoint-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.04.2016 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den Bericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.04.2016 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| 27.04.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis.
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| 28.04.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt die Verwaltung zu beauftragen, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben. Abstimmungsergebnis:
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| 04.05.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt den Monitoring-Bericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben. Abstimmungsergebnis:
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| 11.05.2016 - Integrationsrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Integrationsrat der Stadt nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.05.2016 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
Frau Sopart war während der Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Herr Högemeier fragt an, ob die Ergebnisse des kleinräumigen Monitoring den Mandatsträgern auch elektronisch zur Verfügung gestellt werden können und eine Evaluierung sowie ein Zwischenbericht vorgesehen sind. Herr Rogge erklärt, dass kein ganzheitlicher Zwischenbericht vorgesehen ist, jedoch einzelne Teilbereiche, die auf Zahlen einer amtlichen Statistik basieren, auch zwischendurch zur Verfügung gestellt werden können. Bei Teilbereichen die auf der Infrastrukturauswertung basieren, können Angaben erst im nächsten Monitoringbericht erfolgen. Es ist eine Fortschreibung nach 3 Jahren vorgesehen. In den folgenden Monitoringberichten sollen weitere Tabellen mit Vergleichen dargestellt werden, damit Veränderungen in den einzelnen Bereichen nachvollzogen werden können.
Frau Sopart fragt nach, warum das kleinräumige Monitoring nicht im Schulausschuss vorgestellt wird. Herr Rogge gab an, dass die Vorstellung in den Ausschüssen auf Grund eines Beschlusses des Verwaltungsvorstandes erfolgt, aber eine Vorstellung im Schulausschuss auch denkbar ist.
Herr Roßbach fragt nach, ob eine Aufbereitung der Daten für die Kommunalpolitik und auch für die Bürger vorgesehen ist. Herr Rogge gibt an, dass nach erfolgtem Ratsbeschluss eine kleine Druckauflage geplant ist. Ob einer Veröffentlichung im Intranet geplant ist, ist ihm nicht bekannt.
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| 31.05.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| 07.06.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne nimmt den Ersten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das kleinräumige Monitoringsystem in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Warnung der Bevölkerung-Warnsirenenkonzept | 2016/0379 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Antrag: Städtepartnerschaften | 2016/0409 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Antrag: Einrichtung eines Ratsarbeitskreises "Public Corporate Governance Kodex (PCGK)" | 2016/0411 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Resolution: Beschulung der Flüchtlingskinder in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes an der Dorstener Straße 320 in Herne | 2016/0415 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Anfrage: Sachstand IT-Arbeitskreis | 2016/0414 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.2 | Anfrage: Fördermittelmanager | 2016/0413 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
